Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 135 MarkenG
Markengesetz
23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 135 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
The Glen Els
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Unterlassung der Bezeichnung "Glen Buchenbach" …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwendung der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstreckung der geschützten geografischen Angabe „Aceto …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwendung der Bezeichnung "Balsamico" für in Deutschland …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwendung einer geschützten Ursprungsbezeichnung als Teil …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Priorität einer im vereinfachten Verfahren eingetragenen … · besonderer Ruf einer geographischen Herkunftsangabe …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 · Geltungsbereich · Nationale Regelung, die die möglicherweise irreführende …
Europarecht