Pflicht zur Verwendung einer bestimmten Sprache als Verstoß … · unzureichende Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums · Pflicht des Parallelimporteurs zur Übermittlung einer Probe …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 19 MarkenG – Seite 8
Markengesetz
519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
519 Entscheidungen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Gewerblicher Rechtsschutz · Bildmarke
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Erlöschen des Auskunftsanspruchs gegen den ausgeschiedenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Anwendung der Grundsätzen für das Recht der Gleichnamigen …
Zivilrecht
Prüfung der Zeichenähnlichkeit · Beurteilung der Branchennähe
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenrecht · Verwechselungsgefahr · Firmenbezeichnung · § 15 MarkenG · Kennzeichenrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Ansprüche über die konkret festgestellte …
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Auskunftsverweigerungsrecht der Banken gegenüber dem …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Einrede der Nichtbenutzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zeugnisverweigerungsrecht wegen Bankgeheimnis
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Annahme einer Begehungsgefahr - Stiftparfüm
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht