Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke 1… „X“, eingetragen u.a. für „Wundfüllmaterialen …
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 3 MPG – Seite 3
219 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 MPG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
219 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Hyaluronsäure
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafbarkeit des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen …
Strafrecht Revision verworfen
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Abmahnungskosten · Zinsen · Rückrufpflicht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Sozialrecht Aufgehoben
CE-Kennzeichnung von Blutzuckermessstreifen nach …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Angebot eines kostenlosen Fahrdienstes für die Patienten … · Wiederholungsgefahr bei formwechselnder Umwandlung der … · Freistellung von Transferfahrten nach … · Spürbarkeit des Wettbewerbsverstoßes - Fahrdienst zur …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführung wegen fehlender wissenschaftlicher Grundlage … · Irreführungsverbot als Marktverhaltensregelung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Mengenrabatt beim Kauf gleicher Waren - Kostenlose …
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Geltung der Maßstäbe der defensiven Konkurrentenklage · keine Klagebefugnis · Berechtigung zur gerichtlich Überprüfung der an die …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schaumstoffe als Lagerungsunterlage · Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis · Einzellistung · Hersteller im Sinne des Medizinprodukterechts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiederaufnahme: Anforderungen an neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von § 359 Nr. 5 StPOhier …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
objektiver Gesundheitsbezug · Magnetschmuck
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis der medizinischen Zweckbestimmung eines der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klagebefugnis des Antragstellers · Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren · Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beihilfe · Medizinprodukt · Versorgungsrichtlinie · Gemeinsamer Bundesausschuss · Erstattungsfähigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
wettbewerbswidrige Werbung · Irreführung im Geschäftskontext · Unterlassungsklage · Vergleich von Implantatsystemen · Falschdarstellung der Kompatibilität
Kartellrecht
Zivilrecht