§ 16 MRVG – Rechtsprechung (30 Entscheidungen)

Anspruch eines Untergebrachten in einem psychiatrischen … · Erledigung der Hauptsache bei Fortschreibung des … · Kostenentscheidung · Mindestanforderungen an einen Behandlungsplan

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Berlin Beschluss 16.10.2018

Die heute 43 Jahre alte Antragstellerin wurde mit Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 26. Mai 1999 unter …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 02.10.2018 zitiert von 1

Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 02.08.2005 im Sicherungsverfahren die Unterbringung des …

Strafrecht Aufgehoben

LG Kleve Beschluss 07.09.2018

Die Betroffene, die nicht unter Betreuung steht, befindet sich aufgrund des Urteils des Landgerichts …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 30.08.2018 zitiert von 3

Das Landgericht Essen verurteilte den Untergebrachten am 21. Januar 1998, rechtskräftig seit demselben Tag …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kleve 4. Zivilkammer Beschluss 30.08.2018 LS

Die Zuständigkeit für die richterliche Einwilligung zur Durchführung oder Fortführung einer …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 14.08.2018

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 14.08.2018 zitiert von 1

Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus nach gefährlicher Körperverletzung

Unterbringung · psychiatrische Erkrankung · Gefährdung · Strafvollstreckung · Rechtsmittelfolge

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kleve Beschluss 10.08.2018

Die Betroffene, die nicht unter Betreuung steht, befindet sich aufgrund des Urteils des Landgerichts …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Kleve Beschluss 25.07.2017

Der Untergebrachte befindet sich nach dem Urteil des Landgerichts Köln vom 13.11.2013, Az.: 111 Ks 17/13, im …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 03.11.2016

Das Landgericht Bochum verurteilte den Angeklagten mit Urteil vom 16.09.1999 u.a. wegen Vergewaltigung in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.10.2016 zitiert von 2

Der heute 35jährige Betroffene wurde am 5. August 2003 wegen Mordes in Tateinheit mit Raub mit Todesfolge zu …

Strafrecht Aufgehoben

LG Kleve Beschluss 07.09.2016

Der Untergebrachte befindet sich auf der Grundlage des Urteils des Landgerichts Aachen vom 03.05.2012, Az. …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 21.07.2016 zitiert von 2

Der Betroffene befand sich aufgrund eines Urteils des Landgerichts Köln vom 29. Oktober 2009 seit dem 20. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 11.06.2015

Nach den Feststellungen im angefochtenen Beschluss befindet sich der Betroffene im Vollzug der Maßregel der …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.08.2014

Das Landgericht Köln hat den Beschwerdeführer, der bereits am 22. März 1982 wegen sexueller Gewalttaten zu …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.03.2008

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kleve Beschluss 02.11.2007

Der 74 Jahre alte Untergebrachte befindet sich aufgrund des Urteils des Landgerichts Wuppertal vom 29.04.1986 …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Vorwegvollzug der Jugendstrafe

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Vorwegvollzug der Jugendstrafe

Strafrecht Beschwerde verworfen