§ 14 NSchG – Rechtsprechung (43 Entscheidungen)

StGH Niedersachsen Urteil 03.12.2025 LS

Art. 57 Abs. 4 NV enthält einen besonderen Regelungsauftrag.

OVG Niedersachsen Beschluss 10.06.2024 LS zitiert von 3

Die Schulbesuchspflicht (Schulpräsenzpflicht) wird durch das durch Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 11.04.2024

Die Kläger begehren sonderpädagogische Unterstützung in Form von Einzelunterricht (Förderstunden) für ihre …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.02.2019 LS zitiert von 5

Eine kontrollfähige - im Rang unter dem Landesgesetz stehende - Rechtsnorm im Sinne des § 47 Abs. 1 Nr. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 14.11.2018 LS zitiert von 4

Der Begriff der Schulform in § 114 Abs. 3 Satz 1 NSchG entspricht demjenigen in § 4 Abs. 1 Satz 2 und § 5 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stade Urteil 28.11.2017 LS

Die Sicherstellung einer angemessenen Schulbildung obliegt grundsätzlich dem Schulträger.

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 25.09.2013 LS

Die Schulbehörde hat im Rahmen ihrer Ermessensentscheidung nach § 68 Abs. 2 NSchG a.F. zu erwägen, ob dem …

Verwaltungsrecht

SG Hildesheim Beschluss 30.08.2012 LS

Beantragt ein Leistungsberechtigter, dessen Aufenthalt im Bundesgebiet während des Asylverfahrens gestattet …

Sozialrecht

BSG 4. Senat Urteil 19.06.2012 LS zitiert von 8

Arbeitslosengeld II – zusätzliche Leistung für die Schule bei Besuch einer anerkannten Tagesbildungsstätte

Auslegung des Begriffs der allgemeinbildenden Schule · Orientierung an bundesrechtlichen Maßstäben · Gleichbehandlung mit nicht behinderten Schülern

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 13.02.2012 LS zitiert von 3

Die Vorgaben der Mindestzügigkeit in § 4 Abs. 1 Nr. 6.1 SchOrgVO und des Prognosezeitraums für die …

Verwaltungsrecht

SG Aurich Urteil 28.07.2011

Die Kläger begehren vom Beklagten die Gewährung der Schulbeihilfe gem. § 24a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

VG Hannover Urteil 19.07.2011 LS zitiert von 2

Das Angebot eines bilingualen Unterrichts, der im Rahmen der curricularen Vorgaben des Landes Niedersachsen …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.11.2010

Ob es rechtswidrig war, dass der Beklagte es abgelehnt hat, dem Kläger Eingliederungshilfe durch Übernahme …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Osnabrück Beschluss 06.08.2010 LS

Eine abweichende Festlegung des Förderortes kann bei unstreitigem Förderbedarf nicht ohne Wahrung der …

Verwaltungsrecht

SG Hildesheim Beschluss 15.07.2010 LS

Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller vorläufig …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.03.2010

Die 1996 geborene Antragstellerin begehrt die Übernahme der für ihre Beschulung an der D. in Bremen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.02.2010 LS zitiert von 2

Im Fall einer Abstimmung in einem schriftlichen Umlaufverfahren gelten als "anwesend" im Sinn der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.10.2008

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem dieses die …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 20.08.2008 LS zitiert von 2

Fehler im Verfahren zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, die sich aus Abweichungen vom …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 15.08.2008 LS zitiert von 1

Der sonderpädagogische Förderbedarf mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.05.2007 LS zitiert von 18

Die Pflicht der Gebietskörperschaften zur Schülerbeförderung erstreckt sich auch auf den Besuch einer …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 15.05.2007 LS zitiert von 4

Die Bewilligung einer Zuwendung für ein Vorhaben ist wegen des haushaltsrechtlichen Subsidiaritätsprinzips …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 20.10.2006 LS zitiert von 3

Auch die Ergebnisse eines nicht durch einen ordnungsgemäßen Antrag der Erziehungsberechtigten eingeleiteten …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 02.10.2006 LS zitiert von 2

Für die Überprüfung des Andauerns eines sonderpädagogischen Förderbedarfs muss ein gesetzlich geregeltes …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 11.01.2006 LS zitiert von 4

Welche Schule ein Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf zu besuchen hat, entscheidet sich auch nach der …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 17.08.2005 LS

Unterlassen es ein Schüler und seine Eltern, entgegen § 56 Abs. 2 und 3 NSchG im Verfahren zur Feststellung …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 31.01.2005 LS

Auch bei der Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs kann eine fehlende (Förder-)Schulfähigkeit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Beschluss 30.12.2004 LS

Lassen sich die Erfolgsaussichten der Anfechtungsklage gegen die Feststellung eines sonderpädagogischen …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Beschluss 30.09.2004 LS

Zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs.

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 06.11.2003 LS

Die ergänzende Beschulung eines geistig behinderten Kindes, das aufgrund der Entscheidung der Schulbehörde …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Beschluss 10.09.2003 LS zitiert von 3

Die Rechtmäßigkeit einer Sonderschulüberweisung nach § 68 Abs. 2 Satz 1 NSchG beurteilt sich maßgeblich nach …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 29.07.2003 LS zitiert von 2

Ist nach § 68 Abs. 2 Satz 1 NSchG bestimmt worden, welche Sonderschule zu besuchen ist, kommt die Gestattung …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 15.05.2003 LS

Einzelfall einer Sonderschulüberweisung einer unter Autismus leidenden Schülerin; zur Frage der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 21.01.2003 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Schülerbeförderung zur D. - Schule in E., einer Schule in freier Trägerschaft für …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 09.01.2003 LS

Bei der Überweisung eines minderjährigen Schülers auf eine "Sonderschule für geistig Behinderte" gegen den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Osnabrück Beschluss 12.12.2002 zitiert von 1

Der Antragsteller wurde im Schuljahr 2001/2002 zunächst in der Klasse 5 c, später dann in der Klasse 5 d der …

Verwaltungsrecht

VG Stade Beschluss 19.08.2002

Die 7-jährige Antragstellerin, bei der durch Bescheid der Bezirksregierung L. vom 13. Mai 2002 ein …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 24.10.2001

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen ihre Überweisung an die Pestalozzi - Schule für …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 07.09.2000 LS zitiert von 1

Eine Begrenzung der Erstattungspflicht für die Schülerbeförderungskosten ist bei dem Besuch einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2000 LS zitiert von 4

Eltern behinderter Kinder haben aus dem NSchG keinen Anspruch auf Übernahme oder Ersatz von Kosten, die …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 25.02.2000 LS

Keine sofortige Überweisung zu einer weit entfernten Sonderschule für Erziehungshilfe, wenn die …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Beschluss 23.08.1995 zitiert von 1

Der am ... geborene Antragsteller wurde 1991 eingeschult, nach den Herbstferien aber vom Schulbesuch …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Göttingen Beschluss 23.08.1995 zitiert von 1

Der am ... geborene Antragsteller wurde zum Schuljahr 1995/96 in die ... in ... eingeschult

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen