Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1 OlympSchG
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 OlympSchG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Bewerbung spezifischer Eigenschaften von Sporttextilien als … · Voraussetzungen einer unlauteren Ausnutzung der … · Kombination nicht geschützter sportlicher Symbole mit nach …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine sonstigen gesetzlichen Benutzungsverbote
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
OlympSchG · Werbeverbot · Meinungsfreiheit · Rechtsnachfolge · Verhältnismäßigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Internet-Werbekampagne für Kontaktlinsen mit den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht