Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 3 OlympSchG
14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 OlympSchG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Beschwer des Beschwerdeführers · zum Rechtsschutzbedürfnis · die Vorschriften des OlympSchG weisen einen anderen Inhalt … · der Beschwerde steht nicht die Rechtskraft eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bewerbung spezifischer Eigenschaften von Sporttextilien als … · Voraussetzungen einer unlauteren Ausnutzung der … · Kombination nicht geschützter sportlicher Symbole mit nach …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Werbung für Grillprodukte in Form der olympischen Ringe
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine sonstigen gesetzlichen Benutzungsverbote
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
OlympSchG · Werbeverbot · Meinungsfreiheit · Rechtsnachfolge · Verhältnismäßigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Internet-Werbekampagne für Kontaktlinsen mit den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht