Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 80a OWiG
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
583 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 80a OWiG (Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
583 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht den – erheblich vorgeahndeten – Betroffenen wegen …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachträgliche Urteilsbegründung bei gerichtlichem Absehen … · tatrichterliche Würdigung der Warn- und Denkzettelfunktion …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sowie zur Frage der Vereinbarkeit einer … · unzureichende Darlegungen des Vorlagebeschlusses zur …
Verfassungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Dienstlich nicht veranlasste POLAS-Abfrage durch einen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff des "Betreuens" in § 20 IfSG
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen