Zivilrecht
Urteile zu § 71 OWiG
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
540 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 OWiG (Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
540 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angaben zur Geschwindigkeitsmessung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Änderung der örtlichen Zuständigkeit des Amtsgerichts
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Antrag verworfen
Begriff des "Betreuens" in § 20 IfSG
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht