Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 49 StVO
995 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 StVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
995 Entscheidungen
Weiterbetrieb mit älterem Softwarestand, Abweichungen der …
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Antragsbefugnis für einen Eilantrag
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Verwaltungsrecht