Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Urteile zu § 83 PatG – Seite 3
Patentgesetz
531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
531 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Anforderungen an die Offenbarung eines bestimmten Salzes … · Berechtigung zur Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts · gemeinsame Einreichung einer PCT-Anmeldung · Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen …
Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Frage des Wissens des anzusetzenden … · mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · teilweise unzulässige Hilfsanträge
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patentnichtigkeit · Gelenkbiegeschiene · Korrekturvorrichtung · Patentrecht · Erfindungshöhe
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Frage der Zulässigkeit bzw. Rechtsmissbräuchlichkeit … · Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · zur Zulässigkeit eines Hilfsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patentfähigkeit · Erfindungshöhe · Ausführbarkeit · Patentanspruch · Ein-Chip-System
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Die Beklagte ist Inhaberin des u. a. auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Patentfähigkeit · zur Frage des Naheliegens unter Einbeziehung des Wissens …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patentgültigkeit · Offenbarungspflicht · Hinausgehen über die ursprüngliche Anmeldung · Patentanspruchsauslegung · Fachmann
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zwischenverallgemeinerung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Ausführbarkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Priorität · zur offenkundigen Vorbenutzung · keine Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zuständigkeitsfrage · Schiedsvereinbarung · keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patentrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Technisches Verfahren · Urheberrechtsschutz · Digitale Codierung · Technische Schutzmaßnahmen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Abgeändert
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Stand der Technik · Offenbarung · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Offenbarung · Zur Unzulässigkeit einer Erweiterung · Stand der Technik · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Prüfungsgegenstand im Berufungsverfahren - Elektromigration
Patentrecht Abgeändert
Ausführbarkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit · Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen