§ 9 PatG – Rechtsprechung (1.105 Entscheidungen) – Seite 17

LG Düsseldorf Urteil 11.09.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer Unionspriorität vom 14.01.1993 am …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 04.09.2008 zitiert von 3

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer schwedischen Priorität vom 02.03.2006 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer schwedischen Priorität vom 02.03.2006 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.09.2008 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents X (nachfolgend: Verfügungspatent)

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 12.08.2008 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin des am 24. April 1991 unter Inanspruchnahme einer britischen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.08.2008

Streit um Patentverletzung und Abmahnung

Patentverletzung · Abmahnung · Unterlassung · Schadensersatz · Kostenübernahme

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.08.2008

Unterlassung und Schadensersatzansprüche wegen angeblicher Patentverletzung

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Kostenersatz

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.08.2008 zitiert von 1

Streit um Dosierungsbegrenzer-Patent

Patentanspruch · Patentverletzung · Dosiermechanismus · Arzneimittel-Injektionsvorrichtung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerinnen wegen der Verletzung des deutschen Teils des europäischen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.07.2008

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin im Wege eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.07.2008

Die früher unter der Bezeichnung XY firmierende Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 20. März 1991 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 992 261 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 328 448 B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 616 500 (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.06.2008

Die vormals als A Trading AG firmierende Beklagte ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 197 08 xxx …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.06.2008

Die Klägerin ist als Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.06.2008 zitiert von 2

Die weltweit tätigen in der Schweiz geschäftsansässigen Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 19.06.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patens DE 197 20 916 (Klagepatent), welches am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.06.2008

Die US-amerikanische Muttergesellschaft der Klägerin, die X war ursprünglich eingetragene Inhaberin des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.05.2008

Die Antragstellerin vertreibt über ihr Schwesterunternehmen, die in Bad Homburg ansässige A-GmbH, in der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2008

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Zahlungsansprüche gegenüber der Beklagten zu 1) und den Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2008 zitiert von 1

Die US-amerikanische Muttergesellschaft der Klägerin, die ( … ) , die seit jüngerem unter der Bezeichnung ( … …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2008

Die Klägerin, eine koreanische Gesellschaft, nimmt die Beklagten gestützt auf den deutschen Teil des …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.05.2008

Unterlassung von Herstellung und Vermarktung von Klebebändern mit bestimmten Strukturen

Unterlassungsanspruch · Gewerblicher Rechtsschutz · Patentrecht · Rechnungslegungspflicht · Verletzung von Schutzrechten

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 885 676 (nachfolgend: Klagepatent)

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin zu 1) ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 308 454 B1 betreffend ein Verfahren …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin ist seit dem 25. Juli 2005 eingetragene Inhaberin des unter dem Aktenzeichen DE 593 00 822 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Der Geschäftsführer der Klägerin ist eingetragener Erfinder und eingetragener Inhaber des europäischen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents ( … ) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin, die als Tochterunternehmen der in Luxemburg ansässigen ( … ) angehört, ist seit dem 10. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 03.04.2008

Es wird zunächst Bezug genommen auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des im Urteilsausspruch zu I. näher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.03.2008

Die Klägerin ist seit dem 15.1.2008 eingetragene Inhaberin des deutschen Patents DE 43 25 334 (Klagepatent …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents A (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Patentverletzung auf Schadensersatz nach der Berechnungsmethode der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2008 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 558 098 (Anlage Ast 1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Europäischen Patents EP 0 953 877 (Anl. K 1, Klagepatent) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 14.02.2008

Die Klägerinnen nehmen die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 756 xxx …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 14.02.2008

Die Klägerinnen nehmen die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 756 xxx …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen unmittelbarer und mittelbarer Patentverletzung auf Unterlassung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.02.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 100 00 706 (Anlage K 1, Klagepatent), welches …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.01.2008

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 10 2004 005 047, betreffend ein …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2008

Die Klägerin ist seit dem 15. Februar 2006 im Patent- und Gebrauchsmusterregister des Deutschen Patent- und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2007

Die Klägerin ist nach Übertragung durch die zuvor als Inhaberin eingetragene Siemens AG seit dem 16. Juni …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP 1 168 120 (Klagepatent, Anlage K III-1) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Die Klägerin befasst sich mit der Entwicklung von Befestigungstechniken, insbesondere in der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Der Kläger ist gemeinsam mit Herrn Christian Ritter eingetragener Inhaber des am 1. April 2003 angemeldeten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents X …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 29.11.2007

Die Klägerin ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem am 13. September 1990 angemeldeten, u. a. mit …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen