Urteile zu § 8 PrüfvV – Seite 2

180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 PrüfvV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

180 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 13

Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10

Prüfverfahren · Anspruch auf Aufwandspauschale bei Nichteintritt einer … · wirtschaftliche Betrachtungsweise · Zeitpunkt der Anspruchsentstehung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnung · fristgerechte Mitteilung des bezifferten … · Treuwidrigkeit bei Berufung auf das Fehlen einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4

Übergangsvereinbarung zur Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · Regelung zur Fortgeltung der Aufrechnungsbefugnis der … · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4

Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Darlegung der wesentlichen Gründe · Bezugnahme auf ein Gutachten des Medizinischen Dienstes

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Kodierung nach der DKR in Zusammenschau mit der ICD-10-GM · kein spezifischerer Kode · auch "andernorts nicht klassifiziert" · Vorrang des spezifischeren Kodes, der die Art der Störung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Verlegung eines Patienten · Vorliegen eines sachlichen Grunds · kein Erfordernis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung · Risiko von Mehrkosten bei sachgrundloser Verlegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS

Aufrechnungsverbot des § 109 Abs 6 SGB 5 · abweichende Regelungen in der PrüfvV · enge Auslegung · Voraussetzungen des § 10 PrüfvV

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prüfung durch den MDK · wirksame Einleitung eines Prüfungsverfahrens trotz … · Prüfung sämtlicher vergütungsrelevanter Nebendiagnosen · Korrekturen bzw Ergänzungen des Datensatzes nur innerhalb …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil

Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von … · Unerheblichkeit des Grundes der ersten Korrektur/Ergänzung · Ausschluss einer zweiten Korrektur/Ergänzung auch bei …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Rostock 11. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Verweis auf ein Gutachten des MDK

Sozialrecht
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch bei sekundärer Fehlbelegung · Erfordernis der Benennung der konkreten Höhe des … · keine Auslegung anhand der Krankenhausrechnung

Sozialrecht