Urteile zu § 8 PrüfvV

178 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 PrüfvV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

178 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss

Abrechnungsprüfung · nicht fristgerechte Übermittlung der vom MDK angeforderten … · Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Präklusion

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4

angeborene infektiöse oder parasitäre Krankheit · Vorhandensein der Infektion bei Vollendung der Geburt · Anforderungen an Kodierung als Verdachtsdiagnose

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Abrechnungsprüfung · abschließende Entscheidung einer primären Fehlbelegung · Ausschluss des Einwands einer sekundären Fehlbelegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation (M-ACI · kein Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative · Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst · rechtliche Einwände nicht Gegenstand der Prüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 12. Kammer Urteil LS

Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung · Voraussetzung · Eintritt einer Minderung des Abrechnungsbetrages

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Fehlbelegungsprüfung · Verstoß gegen Qualitätsgebot · abschließende Entscheidung der Krankenkasse nach § 8 PrüfvV · keine Geltendmachung des Verstoßes

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

materielle Präklusionsregelung · unvollständige Übersendung von Unterlagen · grobe Fahrlässigkeit · unterbliebene Hinweispflicht der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Prüfverfahren · aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung · Fehlen von Strukturvoraussetzungen · Geltendmachung durch die Krankenkasse innerhalb der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Kodierung einer mit einer diagnostischen Maßnahme … · Erfordernis der Behandlungsrelevanz während des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Nachkodierung einer Nebendiagnose · hilfsweise Geltendmachung · keine teleologische Reduktion der Präklusionsregelung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4

Abrechnungsprüfung · Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

Kodierung eines Komplexkodes des Operationen- und … · Vorhalten der hierfür erforderlichen Strukturen nicht vom … · Unwirtschaftlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Abrechnungsprüfung · Krankenkasse · rechtliche und tatsächliche Einwände · Ausschluss der Prüfgegenstände, die mit der abschließenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13

MDK-Prüfverfahren · nicht fristgerechte Mitteilung der abschließenden … · Beendigung des Prüfverfahrens · Verwertbarkeit von Unterlagen im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

Aufrechnungsverbot · Erstattungsforderung der Krankenkasse bzgl einer im Jahr … · Vergütungsforderung des Krankenhauses bzgl einer im Jahr … · Anwendbarkeit der PrüfvV (juris: PrüfvVbg) idF vom 3.2.2016

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS

Prüfverfahren · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Umfang der wesentlichen Begründung iSv § 8 S 2 PrüfvVbg in … · fehlende Mitteilung streitiger Intensivmerkmale

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4

Prüfverfahren · Aufwandspauschale · Verzugszinsen · entsprechende Anwendung der bürgerlich-rechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Voraussetzungen des Operationen- und Prozedurenschlüssel … · keine Erforderlichkeit eines wochenweisen Einsatzes von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Kodierung einer diagnostischen Tracheobronchoskopie · Verwendung eines Bronchoflex Tubus · starres Instrument · flexibles Instrument

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 13

Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen