Urteile zu § 11 RPflG – Seite 17

2.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 RPflG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.434 Entscheidungen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss LS zitiert von 10

Spruchkörperbesetzung bei sofortiger Beschwerde · Haftzuschlag bei Inhaftierung des Verurteilten im Laufe des … · Gebühr für Revisionsverfahren bei Rücknahme vor …

Strafrecht Beschwerde verworfen
OLG Stuttgart 8. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 13

Umfang der erstattungsfähigen Kosten bei Terminsvertretung

Zivilrecht
BPatG 28. Senat Beschluss

Auslegung des statthaften Rechtsbehelfs · zur funktionellen Zuständigkeit zur Entscheidung · Aufforderung zur Rücksendung des EB · keine angemessene Wartefrist

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 27

Abgeschlossene Fortbildung zum „Zertifizierten Betreuer … · nachträgliche Zulassung der Beschwerde durch den …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen