Typische Abweisung einer Klage eines beweisbelasteten …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1 RV
31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 RV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
31 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tätigkeit eines Arztes für die Hessische … · ambulante Behandlung von Flüchtlingen · Durchführung von Erstuntersuchungen und Beurteilung von … · Infektionsschutz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
voruntersuchende Ärztin im Blutspendedienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Funktionsfähigkeit · technische Unmöglichkeit der Rücksendung eines … · anderweitige Empfangsbestätigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umfang der Pflicht des Gerichts zur Sachverhaltsermittlung · Notwendigkeit der Einholung eines medizinischen Gutachtens … · Umfang der Berücksichtigung von Aussagen des Betroffenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rentenbegutachtung · Simulation · Aggravation · Verdeutlichungstendenz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
voruntersuchender Arzt im Blutspendedienst des Deutschen … · Einzeleinsätze bei Blutspendeterminen · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Nachwirkung · Auslegung · einzelvertragliche Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Einheitsregelung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Sachurteilsvoraussetzung für Erhebung der allgemeinen … · ambulanter Pflegedienst · Antragsberechtigung zur Herbeiführung eines Schiedsspruchs · Schiedsordnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
falsch angegebener Zustellungszeitpunkt · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · psychische Erkrankung · Abgrenzung zwischen einer Akuterkrankung und einer länger …
Sozialrecht Aufgehoben
Rahmenvertrag · Unternehmerrisiko bei "vereinbarter" selbstständiger … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Selbständigkeit der Dozententätigkeit · Steuerbefreiung nach Unionsrecht · Anerkennung als "Einrichtung mit vergleichbarer Zielsetzung" · Begriff des "Privatlehrers"
Steuerrecht
Vorläufige Deckung in der Kaskoversicherung
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unerheblichkeit der Festlegung von Eckpunkten eines … · erheblicher Handlungsspielraum · Unerheblichkeit von Vorgaben bzgl Vortragstätigkeit, sofern … · Unternehmerrisiko auch bei Ungewissheit hinsichtlich der …
Sozialrecht Aufgehoben
Besucherdienst · Honorarkraft · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Streitgegenstand · Lehrbeauftragter an einer Berliner Hochschule · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert