"Ismaqua" · zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten · Kostenentscheidung im Nebenverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 13 RVG – Seite 17
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
1.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.528 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin stellt her und vertreibt sog. Normalien, unter anderem auch sog. Prismenführungen mit …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Statthaftigkeit · Kammerbesetzung bei der Entscheidung · Streitwertbemessung
Strafrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Private Kranken- und Pflegeversicherung · Gleichheitsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Abgeändert
Im Jahr 2003 schloss die Klägerin bei der Beklagten unter der Vertragsnummer ####### nach dem sog. …
Zivilrecht
Schadensersatzanspruch wegen Zinsschäden aufgrund …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Weiterentwicklung des Kieler Kostenkästchens ab 2016 · Berücksichtigung des anwaltlichen Haftungsrisikos · Vergleich mit einem nach Gegenstandswert abzurechnenden … · Bedeutung eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens für …
Sozialrecht Abgeändert
Kollision beim Öffnen einer Fahrzeugtür mit einem in einen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schlichtes Bestreiten der Unfallverletzungen nach … · Schmerzensgeld für HWS-Distorsion und …
Delikts- und Haftungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht des behandelnden Arztes nach Tod …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Berücksichtigung des Auslandsverwendungszuschlags als …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Mit Beschluss vom 11. Juli 2014 wurde der Beteiligte zu 1) im vorgenannten Betreuungsverfahren zum …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dauer des Nutzungsausfalls bei fehlender … · Hinweispflicht des Geschädigten auf drohende …
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Wartepflicht des Geschädigten vor Veräußerung des …
Zivilrecht Abgeändert
Vertrauen des Wartepflichtigen auf ein Abbiegen des … · Haftungsverteilung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Nachweis des Minimalsachverhalts trotz widersprüchlicher … · nicht arglistiges Verschweigen eines fachgerecht …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung der vereinbarten Kostenregelung hinsichtlich der …
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ersatzfähiger Nutzungsausfallschaden bei fiktiver …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben