LG Düsseldorf Urteil 26.08.2014 4c O 2/12
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren LAG Hamm Anerkenntnisurteil 08.08.2014 13 Ta 332/14 zitiert von 4
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Hamm Beschluss 08.08.2014 13 TaBVGa 12/14
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 28.07.2014 1 BvR 482/13 zitiert von 25
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 24.07.2014 1 Ws 305/14 zitiert von 8
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 24.07.2014 2 BvR 816/14 zitiert von 17
Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs aus Art 33 Abs …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Saarbrücken Kammer für Bußgeldsachen Beschluss 09.07.2014 2 Qs 30/14
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.07.2014 1 BvR 1063/14 zitiert von 16
sofortiges Anerkenntnis (§ 93 ZPO) bei Ergänzung einer …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Hessen 2. Senat Beschluss 04.07.2014 L 2 AS 578/13 B
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Brühl Urteil 03.07.2014 21 C 268/13 zitiert von 1
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 02.07.2014 1 BvR 543/12 zitiert von 7
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 26.06.2014 1 BvR 2135/09 zitiert von 21
hier: Auferlegung eines Bußgeldes wegen Verstoßes gegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sozialrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren Art 3 Abs 1 GG (abgabenrechtliche Belastungsgleichheit) … · angegriffene Entscheidungen verletzen Art 3 Abs 1 GG · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren 63c Abs 2 S 1, 63c Abs 3 S 2, 63c Abs 4 S 2, 63c Abs 5 S 1 … · juris HSchulG 2007 F:2013-12-11) mit Art 5 Abs 3 GG … · Zur hinreichenden Möglichkeit des Fachbereichs- oder … · Auftrag an den Gesetzgeber, bis 21.12.2015 eine Neuregelung …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 20.06.2014 1 BvR 980/13 zitiert von 40
sowie zu verfassungsrechtlichen Anforderungen an die … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Wuppertal Urteil 18.06.2014 17 O 428/12
Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 14.06.2014 1 BvR 725/14 zitiert von 12
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 10.06.2014 1 BvR 669/14 zitiert von 3
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 04.06.2014 23 S 259/13
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Fortdauer des Vorfahrtrechts eines Linienbusses auf einer …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 22.05.2014 1 BvR 2882/13 zitiert von 23
Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit der … · öffentliche Hilfen zur Reduzierung der Kindeswohlgefährdung …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 22.05.2014 1 BvR 3190/13 zitiert von 14
Gefährdung des Kindeswohls nicht hinreichend dargelegt · Unverhältnismäßigkeit des Sorgerechtsentzugs · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren LSG NRW Beschluss 15.05.2014 L 19 AS 1995/13 B
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 15.05.2014 L 19 AS 1994/13 B zitiert von 1
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 14.05.2014 L 11 KA 43/12 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 09.05.2014 1 BvR 2020/11 zitiert von 13
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 09.05.2014 1 BvR 1415/11 zitiert von 4
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schätzung des für eine Fahrzeugreparatur erforderlichen … · Höhe der Sachverständigenkosten · Höhe der Unkostenpauschale · Höhe der Geschäftsgebühr des Rechtsanwalts
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Dortmund Urteil 08.05.2014 7 O 151/12
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zitieren LG Bielefeld Urteil 02.05.2014 4 O 449/08 zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 24.04.2014 1 BvR 1700/11
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 17.04.2014 L 6 SF 209/14 B
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 16.04.2014 1 BvR 990/13
Presseakkreditierung und Sitzplatzvergabe im "NSU-Verfahren"
Verfassungsrecht
Zitieren rückwirkende Bewilligung nach dem Tod des Antragstellers · Beginn und Ende der Bewilligung und anwaltlichen Beiordnung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.04.2014 L 7 AL 94/13 B
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Festsetzung · Auswirkung einer Verbindung von Verfahren auf bereits … · Terminsdauer als Kriterium für die Bestimmung des Umfangs …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Köln Beschluss 09.04.2014 323 F 90/13
Vermögensauskunft · Ehegattenunterhalt · Vermögensverzeichnis · Scheidungsfolgen · Auskunftsanspruch
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.04.2014 1 BvR 3121/13 zitiert von 23
Zur Berücksichtigung von Verwandten bei der Bestellung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 03.04.2014 24 W (pat) 19/13
Verbot einer über den Antrag hinausgehenden höheren … · ne ultra petitum · wesentlicher Verfahrenmangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rechtsanwaltsvergütung · zum Vorliegen "derselben" Angelegenheit iS des … · Individualansprüche nach dem SGB 2 · innerer Zusammenhang
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Aachen Beschluss 01.04.2014 S 8 SF 11/14 E
Sozialrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 27.03.2014 1 BvR 3533/13 zitiert von 4
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wohnsitzgerichtsstand bei Feststellungsklage des … · Unverbindlichkeit der aufgrund der 17. Satzungsänderung der …
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 24.03.2014 1 BvR 160/14 zitiert von 28
Anforderungen an den Grad der Kindeswohlgefährdung zur … · Pflicht der Gerichte, eigenständig die Erforderlichkeit und …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
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