§ 1251 RVO – Rechtsprechung (52 Entscheidungen)

BSG 13. Senat Beschluss 21.01.2020 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 26.02.2016 zitiert von 3

Der 1947 geborene Kläger N begehrt als Alleinerbe seiner 1924 in Rybnitsa (Transnistrien) geborenen und 2006 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.12.2013

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013 zitiert von 1

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013 zitiert von 3

Streitig zwischen den Beteiligten ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer dem Kläger zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer dem Kläger zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.08.2013

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.08.2013 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lübeck 45. Kammer Urteil 24.04.2013 LS

Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

Beitragsfiktion · deutsch-amerikanisches Abkommensrecht · Antragsgleichstellung · Rentenbeginn

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lübeck 6. Kammer Urteil 23.04.2013 LS

Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

Beitragsfiktion · deutsch-amerikanisches Abkommensrecht · Antragsgleichstellung · Rentenbeginn

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 11.09.2012 LS

Rentenversicherung – fiktive Beitragszeit

Volontär · Hachscharah-Zeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Entscheidung nach § 153 Abs 4 SGG · grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 20.10.2010 LS zitiert von 16

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung von Verfolgungsersatzzeiten

Behandlung israelischer Versicherungszeiten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 12.03.2010

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente für Lebzeiten des 1912 in C (Polen) geborenen und 2006 an seinem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2007

Die Beteiligten streiten nur noch um die Anerkennung einer weiteren Ersatzzeit und insoweit um die Höhe der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.06.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Rahmen seiner Regelaltersrente die Berücksichtigung einer Ersatzzeit wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2006

Die Klägerin macht als hinterbliebene Ehefrau des M P (geboren am 00.00.1901 in C/Rumänien, verstorben am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.07.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2006

Gestritten wird um Nachentrichtung freiwilliger Beiträge zur deutschen Rentenversicherung und Zahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.02.2006 zitiert von 7

Der Kläger begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.02.2006 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Altersruhegeldes (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2006 zitiert von 25

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung ihres Altersruhegeldes unter Berücksichtigung einer weiteren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2004

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersruhegeld aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente für den zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2004

Streitig ist ein Anspruch auf Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung, insbesondere die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.02.2004

Streitig ist die vom Sozialgericht zuerkannte Ersatzzeit für den vom Kläger unter russischer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.07.2003

Streitig ist die Berücksichtigung der Zeit von März 1949 bis Dezember 1949 als Ersatzzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2003

Ob die Beklagte der Klägerin eine Regelaltersrente gewähren und die Nachentrichtung von Beiträgen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2003

Ob die Beklagte die Vormerkung der Ersatzzeiten für die Zeit vom 01. Januar 1957 bis zum 31. Januar 1969 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.01.2003

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Zeit von Juli 1941 bis Mai 1945 als Ersatzzeit rentensteigernd zu …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 10. Kammer Urteil 28.06.2002

Ob dem Kläger eine Altersrente aus der deutschen Rentenversicherung zu gewähren ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.2002

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung einer Verfolgungsersatzzeit von Juli 1941 bis Mai 1945 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersruhegeld unter Anerkennung von Versicherungszeiten nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2001

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.10.2000 zitiert von 6

Streitig sind Ansprüche des Klägers gegenüber der deutschen Arbeiterrentenversicherung hinsichtlich nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2000

Übernahme der Kosten für eine Behandlung des Antragstellers mit einem Thymuspeptid-Präparat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.1999

Streitig ist die Höhe der Altersrente des Klägers, insbesondere, ob im Zugunstenverfahren nach § 44 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Streitig ist, ob der Klägerin ein Anspruch auf Altersruhegeld wegen Vollendung des 65. Lebensjahres zusteht …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 20.08.1998

Die Beteiligten streiten sich um die Gewährung bzw. Berechnung des Altersruhegeldes unter Anerkennung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.07.1997

Der Kläger begehrt Altersruhegeld, insbesondere die Anerkennung der Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 13.06.1995

Ersatzzeit während Rentenbezugs in ehemaliger Sowjetunion neben Beitragszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 13.05.1993

Die Beteiligten streiten, ob im Fall des Klägers die Vorversicherungszeit für die Zugehörigkeit zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 27.04.1988 LS

1) So wie dem Erwerb der Staatsangehörigkeit der DDR für die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.05.1986 LS

Beruht die Arbeitsunfähigkeit bereits auf dem irreversiblen Verlust von Körperteilen (Verlust beiden Augen …

Sozialrecht