Urteile zu § 168 RVO

33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 168 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 14

geringfügig entlohnte Beschäftigung · auf nicht mehr als ein Jahr befristete Beschäftigung · Regelmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 174

stiller Gesellschafter einer Steuerberatungs-GmbH · Indizfunktion der Gestaltung der Gesellschaftsrechts- bzw … · Bedeutung eines schuldrechtlichen, auf einheitliche …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 8

selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 533

Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständige … · Zulässigkeit der Revision · Revisionsbegründung

Sozialrecht Aufgehoben