Urteile zu § 8 SGB IV

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

887 Entscheidungen

LAG Baden-Württemberg 8. Kammer Beschluss LS zitiert von 1

Anforderungen an eine Fristsetzung nach § 118 Abs. 2 Satz 4 … · Keine Ersetzung der qualifizierten elektronischen Signatur … · Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe aufgrund … · Voraussetzungen der Annahme der Mutwilligkeit der …

Arbeitsrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil

Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · nicht erfüllter Anspruch auf Mindestlohn durch Überlassung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Künstlersozialabgabepflicht · Berechtigung zur Schätzung der Künstlersozialabgabe · sozialgerichtliches Verfahren · Aufforderung zur Einreichung einer Vollmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

nebenberufliche Betreuung von Herzsportgruppen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS

Auftragsverhältnis · Rahmenvertrag über freie Mitarbeit · Verpflichtung zur Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben der … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Geldleistungen bzw Geldersatzleistungen für … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Saisonarbeitskraft · berufsmäßige Ausübung der Tätigkeit · Eintritt von Versicherungspflicht · keine analoge Anwendung von § 8 Abs 2 S 3 SGB 4

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23

Volkshochschule · Vereinbarung über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen