Urteile zu § 550 RVO

173 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 550 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

173 Entscheidungen

BAG 10. Senat Urteil zitiert von 2
Tarifliches 13. Monatseinkommen Baugewerbe

Begriff des Arbeitsunfalls · Wegeunfall · Fahrt zu einer Baustelle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

unmittelbarer Weg zum oder vom Ort der versicherten … · Nachweis im Vollbeweis · Nichterweislichkeit · objektive Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 20
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Vorbereitungshandlung · Abgrenzung zur älteren BSG-Rechtsprechung zu § 550 RVO · Beschränkung des Versicherungsschutzes: ausdrücklich … · soziales Schutzbedürfnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Schüler der Klasse 10 · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Erholungspause im Stadtpark

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des Heimwegs · Handlungstendenz · eigenwirtschaftlicher Zweck

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Verbringen des Kindes zum Lebensgefährten zwecks … · keine berufliche Tätigkeit iS des § 8 Abs 2 Nr 2 Buchst a … · Abholen des Kindes vom Kindergarten · berufliche Tätigkeit des Lebensgefährten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Klassenfahrt · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · anerkannter Dienstunfall eines ehemaligen … · Kenntnis des zuständigen Unfallversicherungsträgers nach … · Auslegung des § 215 Abs 1 S 2 SGB 7 idF vom 30.10.2008 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 76
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Versicherungsschutz · Überfall · Straftat

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Beginn des versicherten Weges · Durchschreiten der Außentür · etwaige Verletzung im häuslichen Bereich

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Tatbestandsmerkmale eines Arbeitsunfalls

kein anerkennungsfähiger Wegeunfall, wenn nur die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Nachhauseweg · sachlicher Zusammenhang · gespaltene Handlungstendenz · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen