§ 590 RVO – Rechtsprechung (30 Entscheidungen)

LSG NRW Urteil 16.08.2023

Hinterbliebenenrente wegen Asbestbelastung im Schmelzofenbetrieb

Berufskrankheit · Asbestexposition · Unfallversicherung · Hinterbliebenenrente · Pleuramesotheliom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.04.2013

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zahlung der ihr dem Grunde nach gewährten großen Witwenrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.04.2013

Einkommensanrechnung beim Bezug einer großen Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen an die Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenleistungen wegen einer Berufskrankheit (chronische …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 08.09.2005 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Witwerrente

Leistungshöhe · Anrechenbarkeit · Überbrückungsgeld · kein Erwerbseinkommen bzw Erwerbsersatzeinkommen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.01.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob und in welcher Höhe eine vom früheren Arbeitgeber des Klägers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.07.2003

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

haftungsbegründende Kausalität · Infektionskrankheit · erhöhtes Infektionsrisiko · Hepatitis-B-Erkrankung

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 21.10.2002

Gewährung von Hinterbliebenenleistungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 07.02.2001

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Quasi-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Speiseröhrenkrebs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.09.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte oder der Beigeladene verpflichtet ist, den tödlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.1998

Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.1996

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Gewährung von Hinterbliebenenrente (sog. Geschiedenen-Witwenrente) aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 08.11.1995

neue Erkenntnisse – Berufskrankheit

Straßenbau · Bronchialkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.06.1993

Einen Anspruch der Klägerin auf Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.12.1992

Berufskrankheit – Kausalität

Asbestexposition · Elektriker · Bronchialkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.10.1992

Berufskrankheit – neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Bronchialkarzinom · Straßenbauarbeiter

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.11.1984 LS

Sehen Betriebsvereinbarung und Sozialplan den wegen Betriebseinstellung gekündigten Arbeitnehmern die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.03.1981 LS

Der Versicherungsschutz für die Rückreise von der Familienwohnung zur Unterkunft am Ort der Tätigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.03.1980 LS

Begibt sich ein Versicherter vom Bord eines Schiffes, um sowohl aus privaten Gründen zu telefonieren als auch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.10.1979 LS

Wenn ein abgeschlossener Tatbestand vorliegt, der auch in seinen tatsächlichen Folgeerscheinungen nicht mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.09.1979 LS

Das dingliche Patronat ist im Bereich der Evangelischen Kirche von K.-W. verbunden mit dem Eigentum an einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.07.1979 LS

Gerät ein Verletzter nach dem traumatisch bedingten Verlust beider Oberschenkel in eine reaktive Depression …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.05.1979 LS

Das Aufspringen auf einen gerade anfahrenden Personenzug der Deutschen Bundesbahn stellt kein den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.10.1978 LS

Gerät ein Betriebsratsvorsitzender durch ein äußeres, psychisches, betriebsbedingtes Ereignis in einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.08.1978 LS

Zur Beurteilung der Ursächlichkeit einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit für einen Unfall ist im Recht der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.04.1978 LS

Tritt ein Rehabilitand, dem von einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.11.1975 LS

Eine Körperverletzung an der Arbeitsstätte steht auch dann in einem ursächlichen Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.03.1975 LS

Ist unklärbar, ob eine Lösung vom Betrieb durch betriebsbezogene Umstände wesentlich verursacht worden ist …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.05.1973 LS

Die Berufung ist auch ohne Zulassung in Bezug auf Leistungen nach § 589 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 RVO statthaft …

Sozialrecht Aufgehoben