§ 101 SchulG – Rechtsprechung (100 Entscheidungen) – Seite 2

VG Berlin 3. Kammer Urteil 09.09.2014 LS

Beifügung eines Widerrufsvorbehalts für den Fall drohender Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 09.09.2014 LS

Schulrechtliches Verwaltungsverfahren: Rechtmäßigkeit eines einem Zuschussbescheid beigefügten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 09.09.2014

Der Kläger, ein eingetragener Verein, betreibt seit Jahren in Berlin-Steglitz mit Genehmigung des Beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 09.09.2014

Der Kläger, ein eingetragener Verein, betreibt seit Jahren in Berlin-Steglitz mit Genehmigung des Beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 21.05.2014 zitiert von 3

Der am 03.06.1994 geborene Kläger besuchte im Schuljahr 2011/2012 die Jahrgangsstufe 12 des Gymnasiums O. in …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.05.2014 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern des am 00.00.2000 geborenen G. , der im Schuljahr 2011/2012 das private …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 05.03.2014

Der im Jahre 2001 gegründete Kläger ist seit 2002 Träger der als private Ersatzschulen genehmigten N. M. …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 27.01.2014

Die Klägerin begehrt die Neubescheidung ihrer Anträge auf Übernahme der Beförderung der Schüler der dritten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 27.01.2014

Übernahme der Beförderung der Schüler der dritten Jahrgangsstufe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 3. Kammer Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2013

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 19.11.2013 LS

Erhöhung des Privatschulzuschusses während des Klageverfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 22.10.2013 LS

Waldorfschulen stand für den Betrieb ihrer 11. und 12. Jahrgangsstufe im Land Berlin in den Haushaltsjahren …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 22.10.2013 LS

Privatschulzuschuss für Waldorfschule im Land Berlin

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 22.10.2013 LS

Waldorfschulen stand für den Betrieb ihrer 11. und 12. Jahrgangsstufe im Land Berlin in den Haushaltsjahren …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 22.10.2013 LS

Privatschulzuschuss für Waldorfschulen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.07.2013

Streitwertfestsetzung für Schulzuschuss im Haushaltsjahr 2011

Streitwert · Schulzuschuss · Haushaltsjahr · Rechtsschutzbedürfnis · Ersatzschulzuschussverordnung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 08.07.2013

Streitgegenstand bei Klage gegen Zuschussbescheid für Privatschule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.05.2013 LS

Es kann offen bleiben, ob die unbezifferte Klage des Trägers einer Ersatzschule auf Verpflichtung des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.05.2013 LS

Zulässigkeit eine unbezifferten Privatschulsubventionierungsbegehrens

Wartefrist von fünf Jahren bis zur Entstehung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 17.04.2013 LS

Schulverwaltungsrecht – Zuschüsse für eine Schule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 06.12.2012 zitiert von 2

Das klagende Bistum ist Träger der N1. schule, eines Mädchengymnasiums in N. , das als Ersatzschule genehmigt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 3. Kammer Urteil 16.08.2012 LS zitiert von 2

Staatliche Bezuschussung einer genehmigten Ersatzschule

Wartefrist

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 16.08.2012 LS

Wartefrist für staatliche Anerkennung einer genehmigten Ersatzschule "Schule für Kranke"

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2012

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2012

Die Klägerin begehrt die Verleihung der Eigenschaft einer anerkannten Ersatzschule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 22.03.2012

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Ergebnisrichtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 22.03.2012

Anwendbarkeit der §§ 97 ff SchulG BE auf Lehranstalten für die Ausbildung zu pharmazeutisch-technischen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.02.2012

Berechnung der Personalkosten bei Zuschüssen für genehmigte Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.02.2012

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 2

Höhe des Zuschusses für Waldorfschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 3

Bezuschussung einer Waldorfschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2005 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2005 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2008 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2008 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 15.08.2011 LS

Wartefrist bis zur erstmaligen Gewährung von Zuschüssen an genehmigte Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.08.2011 zitiert von 2

Der Kläger betreibt unter der Bezeichnung „T“ neben einer Realschule, für die er seit Beginn des Schuljahres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2011

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte/Berufungsbeklagte als gewerbliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.12.2010 LS

Schulfinanzierung: Sanierungsgeld der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - VBL

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.12.2010 LS

Das sog. VBL-Sanierungsgeld ist nicht Bestandteil der für die Finanzierung der genehmigten Ersatzschulen im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010

Der Kläger begehrt die Erhöhung des ihm für das Haushaltsjahr 2008 bewilligten Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 11.11.2010

Zuschuss für Freie Schulen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster 1. Kammer Beschluss 27.08.2010

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in bezug …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 28.04.2010 LS zitiert von 4

Wartezeit bei Förderung einer privaten Grundschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 28.04.2010 zitiert von 4

Die Klägerin ist Trägerin der B. M. S., die sie seit Beginn des Schuljahres 2005/2006 als private Grundschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 12.03.2008 zitiert von 1

Durch Arbeitsvertrag vom 30.6.2006 stellte die Beigeladene die Klägerin als nebenberufliche Lehrerin für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen