§ 105 SchulG – Rechtsprechung (49 Entscheidungen)

VG Köln 10. Kammer Urteil 06.05.2026

Der Kläger ist Träger der R., einer als Ersatzschule genehmigten Berufskolleg-Förderschule in J.. Er begehrt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 29.04.2026

Die Klägerin ist Trägerin der Z. in P., einer am 20. August 2012 genehmigten zweizügigen, bilingual geführten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.06.2025

Verwendung von Ausmalbildern im Schulhort aus dem Ausmalbuch „Drag Queen Color Therapy

An Adult Drag Queen Coloring Book“ · Anspruch auf Unterlassung des Aufhängens einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 1. Kammer Urteil 13.11.2024 zitiert von 1

Datenschutz der Schüler bei Veröffentlichung einer Schule

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 13.11.2024 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich aus Gründen des Datenschutzes gegen verschiedene Vorgehensweisen einer Schule

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 30.08.2023 zitiert von 19

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 einer Schule besonderer pädagogischer Prägung

Eilbedürftigkeit · Vorwegnahme der Hauptsache · Schulaufnahme · Verwaltungsverfahren · einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.03.2023

Der Antragsteller ist sorgeberechtigter Vater zweier minderjähriger Kinder, die Schüler an Berliner Schulen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 24.03.2023 zitiert von 3

Vorläufiger Rechtsschutz: Untersagung der Verwendung genderneutraler Sprache in Schulen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Münster Urteil 22.03.2023

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem mit Beschluss des Amtsgerichts - Insolvenzgericht - Münster (AG …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 22.03.2023 zitiert von 1

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem mit Beschluss des Amtsgerichts - Insolvenzgericht - Münster (AG …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden 8. Kammer Urteil 15.06.2022 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt in F. das als Ersatzschule genehmigte T. -Gymnasium, an dem die Beigeladene seit dem 1. …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 22.10.2021

Aufnahmeanspruch in die Jahrgangsstufe 1 der Wangari-Maathai-Internationale Schule (WMIS), eine Staatliche …

Anforderungen an die Durchführung des Losverfahrens

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 11.10.2019 LS

Auswahlentscheidung bei Aufnahme in die Filiale einer Grundschule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 08.08.2019 zitiert von 2

Vorläufige Aufnahme in eine bestimmte Grundschule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.08.2019

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 18.01.2019

Die Klägerin war Schülerin der Fachoberschule Rackow, einer staatlich anerkannten Ersatzschule in freier …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Gerichtsbescheid 18.01.2019

Klagegegner bei Bescheidungsbegehren gegen den Ausschluss von der „Abiturprüfung“

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 10.08.2018

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.08.2018 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 12.07.2017 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in I. eine als Ersatzschule genehmigte N. -Schule für die Primar- und Sekundarstufe I. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 10.05.2017 zitiert von 1

Die Klägerin ist in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH Trägerin eines als Ersatzschule anerkannten …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 13.02.2017 zitiert von 2

Der Kläger ist Träger der Freien Waldorfschule H.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 07.12.2016

Die Klägerin ist in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH Trägerin einer Grundschule und einer Hauptschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 07.12.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH Trägerin einer Grundschule und einer Hauptschule …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 07.09.2016 zitiert von 2

Der Kläger betreibt in M. ein als Ersatzschule genehmigtes privates Berufskolleg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2015 zitiert von 102

Vorläufige Aufnahme in die Schulanfangsphase einer Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2015

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 05.03.2014

Der im Jahre 2001 gegründete Kläger ist seit 2002 Träger der als private Ersatzschulen genehmigten N. M. …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 12.06.2013

Der Kläger ist u. a. Träger der als private Ersatzschule genehmigten H. ‑N. ‑Grundschule H1.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 26.10.2012 zitiert von 3

Die Klägerin ist Trägerin des I. -H. -Gymnasiums in X. , einer anerkannten Ersatzschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 22.03.2012

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Ergebnisrichtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 22.03.2012

Anwendbarkeit der §§ 97 ff SchulG BE auf Lehranstalten für die Ausbildung zu pharmazeutisch-technischen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 19.03.2012 LS zitiert von 19

Personalvertretungsrecht: Mitbestimmung bei Abordnungen

Maßgeblichkeit des dienstrechtlichen Begriffsinhalts · dienstrechtlicher Behördenbegriff · personalvertretungsrechtlicher Dienststellenbegriff

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.09.2011

Die Beteiligten streiten im Rahmen der gesetzlichen Ersatzschulfinanzierung um eine Reduzierung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.09.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Rahmen der gesetzlichen Ersatzschulfinanzierung um die Höhe des Landeszuschusses …

Verwaltungsrecht

VerfG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 18.08.2011 LS

Das Funktionieren eines Kreises als Selbstverwaltungseinrichtung, insbesondere seiner übergemeindlichen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LVerfG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 18.08.2011

Die fünf beschwerdeführenden Landkreise wenden sich gegen die mit dem Gesetz zur Schaffung zukunftsfähiger …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 27.07.2011

Bildung gemeinsamer Einschulungsbereiche

altersangemessener Schulweg · Bewerberüberhang

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 27.07.2011 zitiert von 2

An die Fassung der Anträge ist die Kammer gemäß § 88 VwGO nicht gebunden

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.06.2011 LS zitiert von 9

Schulische Baumaßnahme der Bezirksverwaltung

für das Schulwesen zuständiger Senator · personalvertretungsrechtliche Zurechnung

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 15.04.2011

Mit Bescheid vom 28. Juni 2007 genehmigte der Beklagte mit Wirkung vom 1. August 2007 die Errichtung und den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 01.02.2011

Zahlung einer betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 27.01.2011

Im Streit ist das Mitbestimmungsrecht des Antragstellers bei der vorübergehenden dienstlichen Verwendung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 27.01.2011

Eingeschränkte Mitbestimmungspflicht bei vorübergehender Verwendung in anderer Dienststelle

Dienststellen- und Behördeneigenschaft von Berliner …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 60. Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 09.12.2010 LS

Arbeitsplatzgestaltende Baumaßnahmen der Bezirke an allgemeinbildenden, nicht zentral verwalteten Schulen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 09.12.2010 LS

Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei Baumaßnahme an Schule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.07.2005 zitiert von 8

Die Klägerin betreibt als gemeinnütziger freier Träger ein Berufskolleg in Vollzeitform für Biotechnologische …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 07.12.2004 zitiert von 3

Die Klägerin, eine Stiftung des öffentlichen Rechts und gemeinnützige Trägerin der freien Jugendhilfe …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen