§ 17 SchulG – Rechtsprechung (855 Entscheidungen) – Seite 16

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2019

Die Antragstellerin hat mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen hohen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.08.2019 zitiert von 2

Die Antragsteller haben nicht mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 06.08.2019

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Sophie-Scholl-Schule

Profilklasse Musik

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 02.08.2019 zitiert von 9

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Merian-Schule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 02.08.2019

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (zu dieser Voraussetzung vgl. § 123 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 31.07.2019 zitiert von 34

Vorläufige Aufnahme in die Profilklasse Kunst der Jahrgangsstufe 7 der Sophie-Scholl-Schule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.07.2019 zitiert von 7

Die Antragstellerin hat mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen hohen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 31.07.2019 zitiert von 28

Einstweilige Anordnung auf Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.07.2019 zitiert von 6

Die Antragsteller haben mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen hohen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 31.07.2019 zitiert von 1

Einstweilige Anordnung auf Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.07.2019 zitiert von 8

Die Antragsteller haben mit der für eine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache notwendigen hohen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.07.2019 zitiert von 4

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Konrad-Duden-Schule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.07.2019

Abweisung vorläufigen Rechtsschutzes bei Schulplatzvergabe

Schulplatzvergabe · Vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Schulgesetz Berlin · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.07.2019

Abweisung vorläufigen Rechtsschutzes bei Schulplatzvergabe

Schulplatzvergabe · Vorläufiger Rechtsschutz · Schulgesetz Berlin · Aufnahmekapazität · Integrierte Sekundarschule

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.07.2019 zitiert von 28

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 des Dathe-Gymnasiums

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.07.2019

Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 des Gymnasiums

Schulaufnahme · Vorläufiger Rechtsschutz · Auswahlverfahren · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.07.2019

Vergabe von Schulplätzen an der Konrad-Duden-Schule

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 29.07.2019 zitiert von 8

Einstweilige Anordnung zur Verpflichtung auf vorläufige Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 29.07.2019 zitiert von 506

Antrag auf vorläufige Aufnahme zum Schuljahr 2019/2020

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.07.2019

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.07.2019 zitiert von 16

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 10.04.2019

VerfGH Berlin: Parallelentscheidung

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 10.04.2019

VerfGH Berlin: Parallelentscheidung

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 10.04.2019

VerfGH Berlin: Verordnungsermächtigung in § 18 Abs 3 SchulG BE sowie Regelung des § 5a Abs 8 S 2 Aufnahme …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 22.03.2019 zitiert von 2

Erfordernis der Einhaltung einer Wartefrist vor der Bewilligung von Zuschüssen für eine genehmigte anerkannte …

Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.03.2019

Die Klägerin ist eine gemeinnützige Stiftung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 14.01.2019 LS

Anerkennung einer Ersatzschule unter Auflagen

Anwendung von Zeugnisformvorschriften

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 14.01.2019

Die vom Beklagten mit dem Zulassungsantrag geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 12.10.2018 zitiert von 2

Wechsel in eine Parallelklasse mit überwiegend englischsprachigem Unterricht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.10.2018

Die Antragstellerin begehrt den Wechsel in eine Parallelklasse der Jahrgangsstufe 10 der J...Schule mit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 24.08.2018 LS zitiert von 4

Umsetzung eines Schülers mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt in eine andere Klasse wegen angeblich …

einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.08.2018

Der Antragsteller zu 1. ist der allein sorgeberechtigte Vater des 9-jährigen Antragstellers zu 2. …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Beschluss 20.07.2018

Mit einer Schließungsverfügung verbundene Versagung einer Spielhallenerlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.07.2018

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die mit einer …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.04.2018

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die mit einer …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Beschluss 19.04.2018 LS

Ein Mindestabstand von 200m zwischen einer Spielhalle und einer Schule ist auch unionsrechtlich nicht zu …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 14.08.2017

Vorläufige Aufnahme eines Schülers an einer Ersatzschule

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 14.08.2017 zitiert von 2

Anspruch eines Schülers auf Aufnahme an einer Europaschule trotz Erschöpfung der Aufnahmekapazität

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.08.2017

Die sieben Jahre alte Antragstellerin zu 1 versuchte zum Schuljahr 2016/2017 als deutsche Muttersprachlerin …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.08.2017

Die elf Jahre alte Antragstellerin zu 1 besuchte bereits von der 1. bis zur 4. Klasse die J... (Staatliche …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.02.2017

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht als verbeamtete Lehrerin im Dienste des Beklagten (Besoldungsgruppe …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 2

Erfolgreiche Feststellungsklage eines auf dem Dienstposten eines Gemeinschaftsschulleiters (Schulversuch nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 6

Erfolgreiche Feststellungsklage einer auf dem Dienstposten einer Gemeinschaftsschulleiterin (Schulversuch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.09.2016

Leistungsbezogene Auswahl von Bewerbern für die Integrierte Sekundarschule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.09.2016

Ein Anspruch auf Verpflichtung des Antragsgegners zur vorläufigen Aufnahme des Antragstellers zu 1) in eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schwerin 6. Kammer Urteil 27.01.2016 LS

Beitragspflicht der Gemeinden für Lastenausgleich bezüglich Gesamtschulen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2015 zitiert von 102

Vorläufige Aufnahme in die Schulanfangsphase einer Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2015

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 04.08.2015 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt L. wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 17.10.2014

Anspruch auf Bewilligung von Schulwegergänzungsmitteln für den Besuch einer privaten Ergänzungsschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen