§ 17 SchulG – Rechtsprechung (855 Entscheidungen) – Seite 17

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.10.2014

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Schulwegbeförderungsmitteln

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.09.2014 LS

Berlin: Aufnahme in die Oberschule

rückwirkende Einführung einer sog. Geschwisterkindregelung · Fairneß des Auswahlverfahrens im Übrigen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.09.2014 LS

Die am 5. April 2014 verkündete und rückwirkend zum 1. Februar 2014 in Kraft getretene Regelung des § 56 Abs. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 05.08.2014

Teilnahme am Unterricht der Merian-Schule

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.08.2014

Prozesskostenhilfe ist der Antragstellerin mangels hinreichender Erfolgsaussicht ihres Rechtsschutzantrages …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Köln Urteil 21.05.2014 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern des am 00.00.2000 geborenen G. , der im Schuljahr 2011/2012 das private …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 30.04.2014 LS

Angebot der Nachholung von Schulabschlüssen seitens der VHS

Kurs zur Vorbereitung auf eine Nichtschülerprüfung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.03.2014

Die Antragsgegnerin betreibt eine staatlich anerkannte Fachschule für Sozialpädagogik

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 21.03.2014

Ausbildung zur Erzieherin an einer Fachschule für Sozialpädagogik

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 3. Kammer Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2013

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 19.11.2013 LS

Erhöhung des Privatschulzuschusses während des Klageverfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.05.2013 LS

Es kann offen bleiben, ob die unbezifferte Klage des Trägers einer Ersatzschule auf Verpflichtung des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.05.2013 LS

Zulässigkeit eine unbezifferten Privatschulsubventionierungsbegehrens

Wartefrist von fünf Jahren bis zur Entstehung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 17.04.2013 LS

Schulverwaltungsrecht – Zuschüsse für eine Schule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.12.2012

Die Antragstellerin hat mit der für eine Vorwegnahme der Hauptsache notwendigen überwiegenden …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 20.12.2012

Anspruch auf Aufnahme in eine Schule

Wahl der Bildungsstätte

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.12.2012

Die Antragsteller haben mit der für eine Vorwegnahme der Hauptsache notwendigen überwiegenden …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 11.12.2012

Vorläufige Aufnahme in die 6. Klasse

Vorliegen einer dringlichen Entscheidung · Festlegung der Zulassungsschranken zu den einzelnen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 27.09.2012 LS

Besteht trotz unzureichender Dokumentation - auch im Hinblick auf zuvor festgelegte Vorgaben - kein konkreter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 27.09.2012 LS

Anordnungsanspruch auf vorläufige Aufnahme in eine 7. Klasse einer Schule mit besonderer pädagogischer Prägung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 27.07.2012 LS

Plätze für Bewerber mit sonderpädagogischem Förderbedarf

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 27.07.2012 zitiert von 4

Der Erlass der beantragten einstweiligen Anordnung ist nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO geboten, da die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.02.2012

Berechnung der Personalkosten bei Zuschüssen für genehmigte Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.02.2012

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 LS zitiert von 29

Krankenversicherung – keine Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit zweitem Aktivrollstuhl für Schulbesuch

Vorrangigkeit der Erstattungsregelung nach § 14 Abs 4 S 1 … · Mehrfachversorgung bzw -ausstattung im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011

Streitig ist ein Anspruch des klagenden überörtlichen Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des klagenden überörtlichen Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 2

Höhe des Zuschusses für Waldorfschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 2

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 3

Bezuschussung einer Waldorfschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2005 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2005 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011 zitiert von 2

Höhe des Zuschusses für Waldorfschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2008 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2003 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2003 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.10.2011

Höhe des dem Kläger für das Haushaltsjahr 2008 zustehenden Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.10.2011

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 28.09.2011 zitiert von 2

Der Sohn N. des Klägers besuchte im Schuljahr 2010/2011 die 5. Klasse der Integrativen Gesamtschule (IGS) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 28.09.2011 zitiert von 4

Die Klägerin wechselte am 28.06.2010 von der Gemeinschaftshauptschule Rosbach, wo sie die Klasse 5 besuchte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.06.2011 LS zitiert von 9

Schulische Baumaßnahme der Bezirksverwaltung

für das Schulwesen zuständiger Senator · personalvertretungsrechtliche Zurechnung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 10.03.2010 zitiert von 2

Der mittlerweile volljährige Sohn der Kläger besuchte im Schuljahr 2007 /08 die Abschlussklasse 10 der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 24.04.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erstattung von Schülerfahrkosten für den Besuch der H. T. Schule, Regionale Schule, in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 24.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Schülerfahrkosten für den Besuch der H. T. Schule, Regionale Schule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 26.02.2009 zitiert von 2

Die Antragstellerin hat ein Rechtsschutzinteresse an der begehrten Feststellung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 05.11.2008 zitiert von 4

Die Mutter des Klägers meldete diesen am 22.01.2008 bei der Gesamtschule Holweide für die Klasse 5 des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 15.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger besuchte im Schuljahr 2007/2008 die vierte Klasse der Gemeinschaftsgrundschule M. der Stadt G.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen