§ 2 SchulG – Rechtsprechung (100 Entscheidungen)

OVG NRW 31. Senat (Disziplinarsenat) Urteil 01.07.2026

Der am 00. Februar 0000 geborene Beklagte ist niederländischer Staatsangehöriger, unverheiratet und kinderlos

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 17.04.2026

Anordnung des vorübergehenden Ruhens der Schulbesuchspflicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 24.10.2025

Schulrecht: Klage auf Beschulung in der gymnasialen Oberstufe außerhalb des Präsenzunterrichts

Epilepsie

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 23.10.2025

Schule besonderer pädagogischer Prägung

Eliteschule des Sports · besonderes organisatorisches Konzept · Kooperation Schule · Sport

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Berlin 3. Kammer Urteil 25.06.2025

Verwendung von Ausmalbildern im Schulhort aus dem Ausmalbuch „Drag Queen Color Therapy

An Adult Drag Queen Coloring Book“ · Anspruch auf Unterlassung des Aufhängens einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 29.01.2025

Der Kläger ist Träger der F.-O.-Realschule in A.. Er begehrt die Zulassung der Lehrkraft Frau E. Q. zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil 13.11.2024 LS

Zweitwohnungssteuer: Eintragung im Melderegister haben nur eine Indiz-, aber keine Tatbestandswirkung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.04.2024

Die Antragsteller wenden sich gegen die für sofort vollziehbar erklärte Anordnung des Ruhens der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 25.04.2024 zitiert von 3

Die Antragsteller wenden sich gegen die für sofort vollziehbar erklärte Anordnung des Ruhens der …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 25.10.2023 LS zitiert von 5

Reichweite der Bereichsausnahmevorschrift des § 2 Abs. 3 Nr. 2 InfFrG BW

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 06.09.2023 zitiert von 1

Die Antragsteller begehren für die Antragstellerin zu 1 Hausunterricht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.09.2023 zitiert von 1

Anspruch auf Hausunterricht bei chronischer Erkrankung

Hausunterricht · sonderpädagogischer Förderbedarf · vorläufiger Rechtsschutz · Schulbesuchspflicht · Epilepsie

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023 zitiert von 3

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Beschluss 08.06.2023

Widerruf einer Ersatzschulgenehmigung

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Beschluss 08.05.2023 LS zitiert von 2

Zwangsgeld gegen die Eltern zur Durchsetzung der Schulpflicht

Beseitigung der Schulpflicht bei Abmeldung des Kindes ins …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Beschluss 07.09.2022 LS

Kündigung eines Privatschulvertrags nach Drohungen und Vorwürfen der Eltern

Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Beschluss 26.08.2022 LS

Einschulung in einer Grundschule außerhalb des zugewiesenen Schulbezirks

Verwaltungsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 21.06.2022 LS zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung – freiheitlich demokratische Grundordnung

Grundschullehrer

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 06.05.2021 LS

Vertretung von öffentlichen Schulen in Sachsen-Anhalt vor den Verwaltungsgerichten

Anspruch auf Leistungsbewertungen im Distanzunterricht bzw. …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 10.03.2021 zitiert von 15

Anspruch auf Beschulung im Präsensunterricht in Zeiten der SARS-CoV2-Pandemie

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 10.03.2021 zitiert von 16

Anspruch auf Beschulung im Präsensunterricht in Zeiten der SARS-CoV2-Pandemie

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.03.2021

Die Antragstellerin begehrt die Wiederaufnahme ihrer uneingeschränkten Beschulung im Präsenzunterricht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.03.2021

Die Antragstellerin begehrt die uneingeschränkte Wiederaufnahme ihrer Beschulung im Präsenzunterricht, wobei …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 21. Kammer Urteil 14.05.2020 LS

Auflösend bedingter Arbeitsvertrag mit einer Lehrkraft als Quereinsteigerin

sachliche Rechtfertigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 02.10.2019

Praxis bei der Vergabe von Schulplätzen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 29.04.2019

Die Kläger begehren von der Beklagten die Übernahme der Schülerfahrkosten für ihren Sohn K. vom Wohnort der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 29.11.2018

Entscheidung über das Nichtbestehen der Probezeit an der JFKSchG

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.11.2018

Die Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes werden zurückgewiesen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.04.2018

Es geht um ein Mitbestimmungsrecht des Antragstellers nach § 85 Abs. 1 Nr. 10 PersVG (Fragen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin Fachkammer für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 20.04.2018

Mitbestimmungsrecht des Personalrats nach § 85 Abs 1 Nr 10 PersVG (Fragen der Lohngestaltung)

Vorrang einer Regelung durch Tarifvertrag · keine) Tariflücke in der Entgeltordnung für Lehrkräfte für …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hamburg 1. Kammer Beschluss 18.01.2018 LS zitiert von 2

Qualifizierung einer Einrichtung als Heim i.S.v. § 111 Abs. 2 Satz 2 SchulG SH

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 13.10.2017 LS

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 5 eines bilingualen Gymnasiums

Geschlechterquote

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 09.10.2017 zitiert von 1

Hauptwohnung als Bezugspunkt für die Prüfung der Notwendigkeit der Schülerbeförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 05.07.2017 LS zitiert von 10

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Besuch einer privaten Waldorfschule

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Aachen Beschluss 20.03.2017 zitiert von 1

Er erweist sich insbesondere als statthaft nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 i.V.m

Verwaltungsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 07.03.2017 LS

Kündigung eines Lehrers wegen sexuellen Missbrauchs einer Schülerin

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Halle 6. Kammer Gerichtsbescheid 28.12.2016

Erstattung von Kosten für eine Klassenfahrt

Verwaltungsrecht

VG Münster 4. Kammer Beschluss 23.12.2016 LS

Die Bestellung zur Schulleiterin oder zum Schulleiter setzt auch die Befähigung voraus, an der Schule als …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Urteil 07.12.2016

Die Klägerin ist in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH Trägerin einer Grundschule und einer Hauptschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 07.12.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH Trägerin einer Grundschule und einer Hauptschule …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Teilurteil 19.08.2016 LS

Erstattungsanspruch von Schülerbeförderungskosten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 01.08.2016 zitiert von 2

Vorläufige Weiterbeschulung eines Schülers an einer Eliteschule des Sports

Voraussetzungen für die Versetzung eines Schülers · Rechtmäßigkeit der sportlichen Anforderungen an den Schüler …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.08.2016 zitiert von 2

Ob der fünfzehnjährige Antragsteller zu 1 die im Tenor genannte Eliteschule des Sports verlassen muss

Verwaltungsrecht

VG Trier 3. Kammer Urteil 28.06.2016 LS

Disziplinarverfahren: Aberkennung des Ruhegehaltes eines Lehrers nach sexuellem Übergriff auf eine …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 24.06.2016 zitiert von 1

Unter dem 17. April 2015 beantragte die Klägerin die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Besuch einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg 16. Kammer Urteil 23.06.2016 LS

Lehrgangsbeitrag – Unterrichts- und Lernmittelfreiheit

Sonderungsverbot · Ausbildung zum Physiotherapeut · öffentliche Schule

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Trier 3. Kammer Urteil 15.03.2016 LS

Lehrer: Disziplinarverfahren nach sexuellen Handlungen gegenüber Schülerinnen

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 08.03.2016 LS zitiert von 15

Disziplinarische Entfernung aus dem Dienst

Lehrer · einmaliger sexueller Übergriff

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 04.03.2016

Der Antrag ist, soweit er die Antragsteller zu 4. - 7. betrifft, unzulässig jedenfalls aber unbegründet

Verwaltungsrecht