Urteile zu § 23 SchulG

24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SchulG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

24 Entscheidungen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 05.09.2024 zitiert von 1

Vorläufige Aufnahme in die 7. Jahrgangsstufe einer bestimmte Schule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.09.2024

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 25.07.2023 LS

Verpflichtung der Mutter zur Anmeldung ihres schulpflichtigen Sohnes

Durchsetzung des Schulbesuchs · Zwangmittelanwendung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Beschluss 08.05.2023 LS zitiert von 2

Zwangsgeld gegen die Eltern zur Durchsetzung der Schulpflicht

Beseitigung der Schulpflicht bei Abmeldung des Kindes ins …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 08.05.2023 LS

Durchsetzung der Schulpflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Beschluss 02.12.2022 LS

Anwaltliche einstweilige Rechtsschutzantragserhebung per Brief

Schulpflicht kann auch mittels Zwangsgeld durchgesetzt …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 12.08.2022 zitiert von 3

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht dem Antrag der Antragsteller, den Antragsgegner im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 03.09.2019 zitiert von 74

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.09.2019

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 15.05.2019

Anspruch auf eine kostenfreie Beschulung

Erstattung von Unterbringungs- und Betreuungskosten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Beschluss 20.04.2017 LS zitiert von 2

Feststellung der Pflicht der Eltern zur Erfüllung der Schulpflicht ihres Kindes

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe 5. Kammer Beschluss 14.04.2015 LS

Rechtsweg bei Streitigkeit um die Rückgabe von Schulbüchern

Verwaltungsrecht

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 19.11.2014 LS zitiert von 1

§ 23a Abs 1 S 1, Abs 3 S 1 SchulG SN 2004 partiell mit Art 28 Abs 2 S 1 GG unvereinbar und nichtig

Mitentscheidungsrecht kreisangehöriger Gemeinden für …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 30.04.2014 LS

Angebot der Nachholung von Schulabschlüssen seitens der VHS

Kurs zur Vorbereitung auf eine Nichtschülerprüfung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Freiburg (Breisgau) 3. Zivilkammer Urteil 03.04.2014 LS

Haftung des Schulträgers für mangelhafte Werkleistungen einer „Schülerfirma“

Zivilrecht Abgeändert

LG Freiburg Urteil 03.04.2014

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen eines fehlerhaft ausgeführten Radwechsels …

Zivilrecht Abgeändert

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 04.03.2014 zitiert von 1

Normenkontrollverfahren bzgl § 23a Abs 1, Abs 3 S 1 SchulG SN 2004 (sächsische Schulnetzplanung)

hier: Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung · Unzulässigkeit mangels Antragsbefugnis · keine Möglichkeit der Umdeutung oder eines eA-Erlasses von … · Normenkontrollverfahren hindert fachgerichtlichen …

Verfassungsrecht

VG Hannover Beschluss 04.03.2013 LS zitiert von 2

Eine Ausbildungsstätte, an der der Unterricht regelmäßig nur vormittags stattfindet, kann nicht als …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Beschluss 14.02.2011 zitiert von 1

Der Antragsteller begehrt im Wege einer einstweiligen Anordnung, einen seiner Vertreter zu einer an einer …

Verwaltungsrecht

BAG 6. Senat Urteil 20.05.2010 zitiert von 1

Unterricht am Abendgymnasium

Erschwerniszuschlag

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 21.04.2010 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Aufnahme mehrerer Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung der nächsten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 25.09.2008 zitiert von 1

Der Kläger unterrichtet am Abendgymnasium und beansprucht für nach 20.00 Uhr abgehaltene Unterrichtstunden …

Arbeitsrecht Abgeändert