§ 26 SchulG – Rechtsprechung (79 Entscheidungen)

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025 zitiert von 5

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025 zitiert von 1

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025 zitiert von 5

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Der Antrag war trotz der wörtlichen Formulierung, nach der die „aufschiebende Wirkung“ des Widerspruchs der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Der Antragsteller hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025 zitiert von 5

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025 zitiert von 5

Vorläufige Aufnahme in die 7. Jahrgangsstufe des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025 zitiert von 5

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025 zitiert von 5

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 04.09.2025

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 07.08.2025

Die Frage, ob schon der Ablauf der Frist zur Anmeldung an der gewünschten Oberschule dem Erlass der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 03.11.2023

Anspruch auf vorläufige Aufnahme eines Kindes in die Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Schule

Eilbedürftigkeit · einstweilige Anordnung · Schulrecht · Sonderpädagogische Förderung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 23.08.2023 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 16.08.2023 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 25.07.2023 LS

Verpflichtung der Mutter zur Anmeldung ihres schulpflichtigen Sohnes

Durchsetzung des Schulbesuchs · Zwangmittelanwendung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss 22.06.2023 LS

Androhung eines Zwangsgeldes gegen die Eltern zwecks Durchsetzung der Schulpflicht der Tochter

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Beschluss 08.05.2023 LS zitiert von 2

Zwangsgeld gegen die Eltern zur Durchsetzung der Schulpflicht

Beseitigung der Schulpflicht bei Abmeldung des Kindes ins …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 08.05.2023 LS

Durchsetzung der Schulpflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss 14.04.2023 LS zitiert von 8

Androhung eines Zwangsgeldes gegen die Eltern zwecks Durchsetzung der Schulpflicht des Kindes

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Speyer 18. Kammer Urteil 30.01.2023 LS

Versicherungspflicht bzw -freiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Betreuungskraft · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Beschluss 02.12.2022 LS

Anwaltliche einstweilige Rechtsschutzantragserhebung per Brief

Schulpflicht kann auch mittels Zwangsgeld durchgesetzt …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.07.2022 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 04.11.2021

Der Antragsteller ist Schüler der 4. Klasse an der Grundschule N. in B.. Mit seinem Eilantrag gemäß § 47 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.10.2021

Das Verwaltungsgericht hat den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, ein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 4. Kammer Beschluss 22.03.2021

Nach § 123 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 06.11.2020 LS zitiert von 4

Staatliche Förderung von Ersatzschulen während der Aufbauphase

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss 17.08.2020 LS zitiert von 24

Fehlender Anordnungsgrund nach Angebot eines Betreuungsplatzes gemäß § 24 Abs. 3 SGB 8

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.04.2020 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 03.09.2019 zitiert von 74

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.09.2019

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht