§ 57 SchulG – Rechtsprechung (49 Entscheidungen)

Eingriff in Religionsfreiheit (Art 4 Abs 1 GG) und … · normatives Spannungsverhältnis zwischen Glaubensfreiheit … · Sondervotum zur Begründung und zum Ergebnis: Kopftuchverbot …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 03.07.2018 LS zitiert von 1

Anforderungen an die ordnungsgemäße Ausübung des Prognosespielraums bei der Entscheidung über die Errichtung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 15.05.2018 LS zitiert von 7

Arbeitszeit für Lehrkräfte im Schuldienst

Ausgleich für Bugwellenstunden

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 13.10.2017 LS

Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 5 eines bilingualen Gymnasiums

Geschlechterquote

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Osnabrück Urteil 18.01.2017 LS zitiert von 2

Kein Schadensersatzanspruch wegen der Rücknahme einer Einstellungszusage, nach der Ankündigung der Lehrkraft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster 4. Kammer Beschluss 23.12.2016 LS

Die Bestellung zur Schulleiterin oder zum Schulleiter setzt auch die Befähigung voraus, an der Schule als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Beschluss 30.11.2016 LS

Wenn ein Schulleiter, dem nicht die Zuständigkeit gemäß § 1 Abs. 6 der Verordnung über beamtenrechtliche und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.10.2016 zitiert von 27

Zur Ausgestaltung von "Kopftuchverboten" in Kindertagesstätten

§ 7 Abs 8 S 1 KiTaG BW 2009 bedarf einschränkender … · abstrakte Gefahr für Einrichtungsfrieden bzw Neutralität … · hier: Verletzung der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit einer … · Gegenstandswertfestsetzung

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.10.2015

Aufnahme in Schule besonderer pädagogischer Prägung durch Losverfahren

Schulzulassung · Losverfahren · AufnahmeVO-SbP · vorläufiger Rechtsschutz · Gleichbehandlung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.10.2015

Verlosung eines hinzugedachten Platzes bei Rechtswidrigkeit der Besetzung eines Schulplatzes

kein) Anspruch auf vorrangige Platzvergabe im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 08.07.2015

Einrichtung gymnasiale Oberstufe in einer Gemeinschaftsschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 01.06.2015

Die Parteien haben über die Rechtswirksamkeit einer Abmahnung gestritten

Arbeitsrecht

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 21.04.2015 LS

Zur verfassungsrechtlichen Rechtfertigung von Höchstaltersgrenzen für die Verbeamtung durch das …

Nordrhein-westfälische Vorschriften zum …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerfG Erster Senat Beschluss 27.01.2015 LS

Pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen verletzt Glaubens- und Bekenntnisfreiheit

Verbot religiöser Bekundungen setzt konkrete Gefahr für … · Untersagung religiöser Bekundungen durch Lehrkräfte muss … · Nichtigkeit von § 57 Abs 4 S 3 SchulG wg Verletzung von Art … · Einschränkende Auslegung von § 57 Abs 4 S 1, S 2, § 58 S 2 …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.09.2014

Wegen des im einstweiligen Anordnungsverfahren (§123 Abs. 1 VwGO) grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 23.09.2014

Vorläufige Versetzung in die zweite Jahrgangsstufe der Fachschule für Sozialpädagogik

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerfG Erster Senat Beschluss 26.02.2014 zitiert von 1

Selbstablehnung eines Richters im Verfahren "Kopftuchverbot im Schulgesetz Nordrhein-Westfalen"

Kein Ausschluss vom Richteramt gem § 18 Abs 1 BVerfGG bei … · jedoch Besorgnis der Befangenheit gem § 19 Abs 1 BVerfGG

Verfassungsrecht

VG Köln Beschluss 04.12.2013 zitiert von 2

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.08.2013

Der 25-jährige Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, mit …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 08.08.2013

Fortsetzung der Fachschulausbildung für Erzieherinnen und Erzieher am Oberstufenzentrum Sozialwesen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.10.2012 zitiert von 2

Der Kläger steht als Beamter im Schuldienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 9. Kammer Urteil 27.04.2012

Schulauflösung: Grundschule Hörnum / Sylt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 24.11.2011 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Entgeltansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Entgeltansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2011 zitiert von 3

Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Änderungskündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2011 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Entgeltansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2011 zitiert von 2

Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Änderungskündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2011 zitiert von 4

Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Änderungskündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 27.07.2011 zitiert von 7

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 17.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 19.08.1996 bei dem c. als angestellter Realschullehrer tätig

Arbeitsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2010 zitiert von 8

Die Klasse 9 a des Gymnasiums I. in C. fuhr vom 4. 4. 2005 bis zum 9. 4. 2005 zu einer Klassenfahrt nach X. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 22.07.2009 LS

Schülerbeförderung und Kosten für Lernmittel

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 22.10.2008

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin ist deutsche Staatsangehörige muslimischen Glaubens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.10.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten insbesondere um die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung vom 20.02.2007 zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.10.2008 zitiert von 3

Die Parteien streiten, ob das beklagte Land von der Klägerin verlangen kann, ohne Kopftuch zu unterrichten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Wuppertal Urteil 29.07.2008

Eine fristgerechte Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 27.02.2008 zitiert von 2

Die am 31. Oktober 1970 geborene Klägerin steht als Lehrerin an der Gesamtschule C. G. in H. im Dienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.02.2008 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 09.11.2007 zitiert von 2

Die 61-jährige Klägerin ist beamtete Grundschullehrerin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.08.2007 zitiert von 2

Die 1955 geborene Klägerin steht seit 1980 als Lehrerin der Fächer Deutsch, Erkunde und Wirtschaftslehre im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 24.07.2007

Mit Beschluss vom 21. Juni 2007 hat das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage (Az.: 4 A …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.07.2007 zitiert von 5

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit hinsichtlich der an der F1. -G. -Gesamtschule in I1. unter der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.03.2007 zitiert von 2

Der Antragsteller hat nicht gemäß § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 ZPO glaubhaft gemacht, dass ihm …

Verwaltungsrecht