Urteile zu § 6 SchwbAwV

27 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SchwbAwV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

27 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · psychische Zwangserkrankung mit fast fünfzigjähriger … · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · kein Verwaltungsakt · GdB-Feststellungsbescheid · Hinweis auf Möglichkeit einer späteren Aufhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis

unbefristeter Bescheid über die Schwerbehinderteneigenschaft · nicht absehbare Änderung der Gesundheitsverhältnisse · grundsätzliche Befristung des Ausweises · atypischer Fall nur bei unzumutbarem Mehraufwand für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

vor dem Zeitpunkt der Antragstellung liegender Zeitraum · Vorverfahrenspflicht · besonderes einkommensteuerrechtliches Interesse · Begrenzung auf die zurückliegenden vier Jahre

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – behindertes Kind

rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderung · besonderes Interesse · Steuervorteile · Grad der Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 38
Schwerbehindertenrecht – Behinderung

GdB · Schwerbehinderung · rückwirkende Feststellung · Feststellungsinteresse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende Statusfeststellung

beschränkte Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung · Anwendbarkeit der Kriterien der Deutschen … · Prüfung der Insulintherapie und der Auswirkung auf die … · Berücksichtigung von Einstellungsqualität und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB

rückwirkende Feststellung · besonderes Interesse · Beschränkung auf offenkundige Fälle · Statusentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen