Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 106 SG
Soldatengesetz
87 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
87 Entscheidungen
Berufsausübungsgemeinschaft · Prüfung auf Grundlage der vom einzelnen Arzt oder der von … · Gestaltungsspielraum der Prüfgremien
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sonderbestimmung des § 113 Abs 4 S 1 SGB 5 gegenüber § 106 … · alleinige Zuständigkeit der Krankenkassen · keine Rechtsgrundlage zur Übertragung der Zuständigkeit auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Regress · Überschreitung des Richtwertvolumens von Arznei- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragszuschuss · Krankenversicherung der Rentner · Mitteilungspflicht · Rente · Versicherungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Wirtschaftlichkeitsprüfung · Statistische Vergleichsgruppe · Bema-Nr. 105 · PAR-Fälle · Regress
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Prüfgremien …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zufälligkeitsprüfung, wenn im unmittelbar vorangegangenen … · Statthaftigkeit und Rechtmäßigkeit der statistischen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vernichtung von Impfstoff aufgrund eines technischen … · Unwirtschaftlichkeit einer ersatzweisen Verordnung von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ermächtigungstatbestand des § 31 Abs 1 S 2 Ärzte-ZV
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Regress · Vernichtung von Impfstoffen aufgrund eines technischen … · Kostenrisiko des Vertragsarztes
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Frist für höchstzulässige Aufbewahrung der Abrechnungsdaten · Nichtberücksichtigung der Dauer eines Rechtsstreits über … · Besetzung des Gerichts · Statthaftigkeit der echten Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zwischen Wirtschaftlichkeitsprüfung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens · grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte … · Fehlen von Daten · Anerkennung von Praxisbesonderheiten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
produktneutrale Verschreibung von Impfstoffen · Pflicht des Apothekers zur Auswahl und Abgabe rabattierter … · Vergütungsanspruch im Wege des Sprechstundenbedarfs
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Absetzung aller vertragsärztlich abgerechneter Leistungen … · einheitlicher Behandlungsfall bei Doppelzulassung als … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zweck der Datenübermittlung nach § 295 Abs 2 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Rechtmäßigkeit des Splittingverbots · einheitlicher Behandlungsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Klagebefugnis und Rechtsschutzinteresse · Auslegung von Rechtsquellen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen