Urteile zu § 106 SG – Seite 2

Soldatengesetz

87 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

87 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 116
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive … · Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Grundsatzgutachten · keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 36
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnungsregress

Zusage oder Erklärung an Versicherten durch Krankenkasse … · kein Formerfordernis · telefonisch übermittelte Erklärung · Vertrauensschutz für Arzt nur unter bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankenhaus

Übermittlung der Behandlungsdaten an den Medizinischen … · Krankenkasse · Zurechnung von Prüfanzeigefehlern des MDK · Wirkung des prüfrechtlichen Beschleunigungsgebots

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Aufschiebende Wirkung bei Richtgrößenregress

Richtgrößenregress · aufschiebende Wirkung · vertragsärztliche Versorgung · Praxisbesonderheiten · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 60
Vertragsarzt – Verordnung von Fertigarzneimittel im Rahmen des Off-Label-Use

Geltung auch für Rezepturarzneimittel · Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung mit … · keine Verordnung von Megestat und Dronabinol bei … · Einschränkung der Grundrechte nach den Art 12 Abs 1 und 14 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95
Krankenkasse – Krankenhaus

Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · Verminderung des Rechnungsbetrages · Aufwand infolge erneuter Befassung mit Behandlungs- und … · Einleitung des Prüfverfahrens durch fehlerhafte Abrechnung …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Vergabeverfahren im Arzneimittelbereich

Rahmenvereinbarung mit einem Wirtschaftsteilnehmer · parenterale Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der … · kein Ausschluss der Medikamentenbeschaffung durch den … · Krankenkassen sind öffentliche Auftraggeber

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 77
Vertragsärztliche Versorgung – Regressbescheid gegen Gemeinschaftspraxis

Anfechtung durch ein Mitglied dieser Praxis · Frist für Prüfanträge in Prüfvereinbarung · keine Voraussetzung für Rechtmäßigkeit eines … · Voraussetzung für Verordnung von Rezepturarzneimitteln bei …

Sozialrecht