§ 10 SG – Rechtsprechung (390 Entscheidungen) – Seite 8

BSG 9. Senat Urteil 29.04.2010 LS zitiert von 13

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 26.04.2010 LS

Vorübergehende Verwendung eines Soldaten außerhalb des Beitrittsgebietes

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 24.03.2010 zitiert von 19

Gerichtliches Disziplinarverfahren: beschränkte Berufung

Bindung an Tat- und Schuldfeststellungen · Fehlen von ausreichenden und widerspruchsfreien … · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Wehrrecht

SG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Urteil 04.03.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe im Förder- und Beschäftigungsbereich (FBB) der …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2010 zitiert von 7

Die gemäß §§ 173 Satz 1 VwGO, 17a Abs. 4 Satz 3, Abs. 3 Satz 2 GVG, 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 10.02.2010 zitiert von 79

Warenhausdiebstahl eines Soldaten in Vorgesetztenstellung

Bemessung der Disziplinarmaßnahme · zweistufiges Prüfungsschema

Wehrrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2009

Ausschluss von Beförderung während Disziplinarverfahren

Disziplinarverfahren · Beamtenrecht · Beförderungsausschluss · Dienstherr · Eignung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 18.02.2009 LS

Privat krankenversicherter Arbeitnehmer

kein Beitragszuschuss durch Arbeitgeber für freiwillige …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen und einer schriftlichen Beratung für die Quartale …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 14.01.2009

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen und einer schriftlichen Beratung für die Quartale …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 17.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter und stand zuletzt als Gemeindeoberamtsrat im Dienst der beklagten Gemeinde

Verwaltungsrecht

SG Karlsruhe Urteil 03.06.2008

Die Beteiligten streiten um das Bestehen einer Familienversicherung der Beigeladenen bei der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Überprüfung bestandskräftiger Bewilligungsbescheide über Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 21.09.2007 zitiert von 9

Die zulässige, insbesondere innerhalb der Frist des § 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO eingelegte und innerhalb der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Wiesbaden 8. Kammer Beschluss 12.06.2007 LS

Beamter: Unterlassung der Beförderung während eines Disziplinarverfahrens

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.07.2006

Die Staatsanwaltschaft legt den 18 Angeschuldigten mit der Anklageschrift vom

Strafrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2006 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine fristlose Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2006

Nach den Feststellungen in dem angefochtenen Beschluss, auf den zur weiteren Sachdarstellung Bezug genommen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2006 LS

Entlassung eines Soldaten auf Zeit.

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 19.01.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der für die stationäre Entwöhnungsbehandlung des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Reutlingen Urteil 09.11.2005

Beitragseinstufung zur freiwilligen Krankenversicherung ab dem 01.07.2004

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 28.09.2005

Der am 00.00.0000 geborene Kläger wurde zum 1. März 1998 als Wehrpflichtiger zur Bundeswehr einberufen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin versicherungspflichtiges Mitglied bei der Beklagten in …

Sozialrecht

VG Stuttgart Beschluss 11.07.2005

Der Antrag des Antragstellers ist sachdienlich dahin auszulegen, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 13.04.2005 LS zitiert von 9

Einzelfall einer nicht gerechtfertigten fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach § 55 Abs. 5 SG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2005 zitiert von 2

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen vorläufigen - auf …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 31.01.2005 LS zitiert von 2

Entlassung eines Offizieranwärters wegen Charaktermängeln

Straßenverkehrsdelikt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2005 zitiert von 31

Der Antrag des Antragstellers, ihm zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stade Beschluss 10.08.2004 zitiert von 2

Der Antragsteller ist am F.geboren und seit 02. Januar 2003 Zeitsoldat mit Dienstzeitende am 31. Dezember 2004

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 18.03.2004 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 23.01.2002 LS

Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs der Jahresausgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs für den Rechtskreis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.05.2000 zitiert von 2

Der am geborene Kläger trat zum 1. Juli 1993 seinen Dienst (für zunächst 2 Jahre) als Soldat auf Zeit beim …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.1999

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus abgetretenem Recht die Erstattung von Heilbehandlungskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.08.1998

Ob der Kläger über die von der Beklagten bewilligte Wohnungshilfe hinaus einen weiteren Betrag beanspruchen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.06.1983 LS

Die Fiktion des Zeitpunktes der Antragstellung nach § 16 Abs. 2 Satz 2 SGB I auf den Zeitpunkt des Eingangs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen