Urteile zu § 11 SG – Seite 2

Soldatengesetz

368 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

368 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Anspruch eines Sozialdienstleisters auf Zuschuss nach dem SodEG

Zuschusshöhe · Prognose für zukünftige Zeiträume · Spitzabrechnung für zurückliegende Zeiträume · Abzug vorrangiger Mittel vom Monatsdurchschnitt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Stuttgart 14. Kammer Beschluss LS zitiert von 2
Fristlose Entlassung eines SaZ

Veröffentlichung eines Links zu Webseiten einer …

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geldeswert · Zufluss im Rahmen einer Erwerbstätigkeit · Zurverfügungstellung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 36
Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

psychische und physische Erkrankungen · HIV-Infektion · Milderungsgründe

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 11
Impfung als Dienstvergehen
Wehrrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · objektivierbarer Gebrauchsvorteil des begehrten Hörsystems … · Fehlen validierter Testverfahren · objektive Feststellungslast des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen