Urteile zu § 12 SG

Soldatengesetz

725 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

725 Entscheidungen

LAG Baden-Württemberg 3. Kammer Urteil LS
Befristung – Geburtsdatum

Kündigung · Regelaltersgrenze

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Krankenversicherung · Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Benennung von Kombinationspartnern bei Arzneimitteln mit … · Kombinationsabschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Arzneimittelregress · Unwirtschaftlichkeit der Verordnung von Arzneimitteln · Verordnungsmenge deutlich über der nach der Fachinformation … · substantiierte Begründung durch den Arzt bereits im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation einer patientenindividuell angefertigten … · Bestimmung des ambulanten und stationären … · keine allgemeine Krankenhausleistung · Patient ohne eine außergewöhnliche Kniedeformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Off-Label-Use · Erforderlichkeit einer begründeten Aussicht auf einen … · keine kontrollierte klinische Prüfung der Phase 3 für … · Sperrwirkung des Arzneimittelrechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apothekenvergütung

Verordnung eines bestimmten Medikaments · ausdrücklicher Ausschluss der Substitution · Bindung des Apothekers an die Verordnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apotheke

Substitutionsgebot für wirkstoffgleiche Rabattarzneimittel · Streit über Retaxierung wegen Abgabe eines nicht … · Auslegung des Begriffs "sonstige Bedenken" iSv § 17 Abs 5 S … · Berücksichtigung patientenindividueller bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Streit um Kostenübernahme für Pflegebett und … · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Schiedsspruch

Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Ermächtigung des GKV-Spitzenverbandes zur Aufhebung von … · keine Erreichung des Wirtschaftlichkeitsgebotes durch den … · keine Erforderlichkeit der vorherigen Aufhebung des … · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Vergewaltigung einer Kameradin

vorläufige Kürzung des Ruhegehalts

Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 2
Entfernung aus dem Dienstverhältnis

wiederholte Verweigerung von Befehlen zu COVID-19-Impfung

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 1
Durchsuchung und Beschlagnahme

Smartwatch und Smartphone · externer Datenspeicher (Cloud

Wehrrecht Aufgehoben
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 3
verbale sexueller Belästigung

Milderung wegen überlanger Verfahrensdauer

Wehrrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach … · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen verminderter … · Werkstatt für behinderte Menschen · Prognose einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen