Urteile zu § 11 SG – Seite 3

Soldatengesetz

368 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

368 Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Soldat: fristlose Entlassung

Nichterscheinen zu angeordneten Arztterminen

Verwaltungsrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vollstreckungsabwehrklage

Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss · Aufrechnung der Behörde mit bestandskräftiger … · Vorhandensein einer Aufrechnungslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 22
Schießsicherheit: Schießunfall

Bemessung der Disziplinarmaßnahme

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 23
Nichtbefolgung von Anweisungen

Befehlsbegriff · Persönlichkeitsstörung · Schikane

Wehrrecht
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Rechtzeitigkeit

ablehnende Entscheidung der Krankenkasse im Rahmen des § 13 … · Genehmigungsfiktion umfasst auch Hilfsmittel · Auslegung des Begriffs der Leistungen zur medizinischen … · zeitgleiches und räumliches Richtungshören

Sozialrecht
VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss zitiert von 2
Soldatenrecht – Entlassung

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Verzinsung einer Nachzahlung

fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

ausnahmsweise Versorgung über dem Festbetrag · Austestung der Festbetragsmedikamente · Unzumutbarkeit aufgrund erheblicher Nebenwirkungen …

Sozialrecht