überlanges Verfahren
Wehrrecht
Urteile zu § 11 SG – Seite 4
Soldatengesetz
368 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
368 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
räumliches Hören · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Genehmigungsfiktion · Fünf-Wochen-Frist
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachgezahlte Verletztenrente · gerichtlicher Vergleich · Antragserfordernis · Formularvordruck
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Rollstuhlzuggerät · Erschließung des näheren Umfelds in Eigenregie · Genehmigungsfiktion
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
"Hitlergruß" und Alkoholkonsum im Ausland · Verhandlung in Abwesenheit
Wehrrecht
Sozialrecht Abgeändert
Dienstgradherabsetzung
Wehrrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der 0000 geborene Kläger wendet sich gegen seine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der im Dezember 1... geborene Kläger wendet sich gegen seine fristlose Entlassung aus der Bundeswehr
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausschluss des homöopathischen Arzneimittels Otovowen® für …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beschränkung auf ambulante Leistungen · Erforderlichkeit einer abgeschlossenen Diagnostik und eines …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Keine Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Normkonkretisierung · Arzneimittel · Zweckmäßigkeit · Nutzen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsverhältnis zwischen Sozialträgern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Kostenerstattung · Gemeinsamer Bundesausschuss · Genehmigungsfiktion · SGB V · Liposuktion
Sozialrecht Klage abgewiesen
überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
High-Flow-Warmluftbefeuchter · keine neue Behandlungsmethode
Sozialrecht
Beurteilung aus Sicht des Versicherten
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerhinterziehung · mehrfache Urkundenfälschung
Wehrrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
ambulante Maßnahme · Erforderlichkeit in § 15 Abs 2 S 3 SGB 6 · Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Therapiebegleitung · SGB IX · Sozialhilfe · Behinderung · Kostenübernahme
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …
Sozialrecht Aufgehoben
Unterlassen der Meldung
Wehrrecht
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Sozialrecht Aufgehoben