Urteile zu § 11 SG – Seite 5

Soldatengesetz

368 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

368 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 15
Fernbleiben vom Dienst

Dienstgradherabsetzung

Wehrrecht
VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil LS
Dienstrecht der Soldaten

Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus dem Dienstverhältnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte

Regelung der Haar- und Barttracht · Unverbindlichkeit eines militärischen Befehls · Vermeidbarkeit eines Irrtums

Wehrrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 9
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte

Regelung der Haar- und Barttracht · Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung · Gleichberechtigung von Männern und Frauen · Förderung von Frauen

Wehrrecht
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Elterngeldbescheid

fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Rechtsschutzbedürfnis eines Leistungsträgers · analoge Anwendung des § 37 Abs 4 SGB 5 für die Zeit eines … · Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 26
Maßnahmebemessung: Alkoholmissbrauch

verminderte Schuldfähigkeit · Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme

Wehrrecht