Urteile zu § 11 SG – Seite 6

Soldatengesetz

368 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

368 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss
Gebührenfestsetzung im Vergabeverfahren angefochten

Vergaberecht · Gebührenfestsetzung · Wirtschaftsverwaltungsrecht · Beschwerdeunbegründet · Kostenrecht

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale · Verstoß gegen Treu und Glauben · Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit …

Sozialrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 11
Fahren ohne Fahrerlaubnis im Dienst

Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen · keine Bestellung eines Pflichtverteidigers · Wahrscheinlichkeit der Höchstmaßnahme · widersprüchliche Feststellungen

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 6
Unterbliebene Bestellung eines Pflichtverteidigers

unterbliebene Aufforderung nach § 99 Abs. 3 Satz 1 WDO 2002 · schwere Verfahrensmängel · Zurückverweisung

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 24
Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen

Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 21
Anfassen von Untergebenen

sexuelle Belästigung · persönliche Integrität

Wehrrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 3
Antragsbefugnis: subjektives Recht

Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 14
Rechtswidriger Umgang mit Waffen

Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 8
Falsche Beratung eines Vorgesetzten

Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch … · Einstellung des Strafverfahrens · Auslegung der Anschuldigungsschrift

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 14
Anhörung der Vertrauensperson

Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 9
Erwerb und Konsum von Betäubungsmitteln

Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Einstellung des Strafverfahrens

Wehrrecht