§ 11 SG – Rechtsprechung (368 Entscheidungen) – Seite 7

BVerwG 3. Senat Beschluss 23.06.2010 zitiert von 9

Jagdpflicht des Inhabers eines Eigenjagdreviers

Vereinbarkeit mit Gewissensfreiheit · Berücksichtigung der Gewährleistungen der Europäischen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 20.05.2010 zitiert von 3

Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung

privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen · Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken · Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Beförderungsverbot

Wehrrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen an die Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2010 zitiert von 7

Die gemäß §§ 173 Satz 1 VwGO, 17a Abs. 4 Satz 3, Abs. 3 Satz 2 GVG, 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im …

Verwaltungsrecht

FG Münster Urteil 10.11.2009

Streitig ist im Rahmen der Umsatzsteuer(USt)-Festsetzungen für 1996 bis 2000, ob bezüglich der Umsätze aus …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2009

Der derzeit inhaftierte Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einer zuletzt im August 2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.08.2009 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung (KE) für psychotherapeutische Behandlungen bei einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Urteil 23.07.2009 zitiert von 1

Der 1983 geborene Kläger trat am 1. April 2002 zur Ableistung des neunmonatigen Grundwehrdienstes und eines …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 01.07.2009 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung eines hochspezialisierten Krankenhausarztes

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 10.06.2009

In dem zugrunde liegenden Klageverfahren war die Rückforderung eines an den Kläger auf dessen Treuhandkonto …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.01.2009

Zu Recht und im Ergebnis mit zutreffender Begründung hat das SG den Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 29.01.2009

Der Kläger beantragt von der Beklagten die Erstattung von Hilfeleistungen in Höhe von insgesamt 13.1027,20 € …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 17.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine ambulante transarterielle Chemoperfusion

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2008

Die Klägerin begehrt eine erneute gerichtliche Überprüfung ihrer in den Jahren 2004 bis 2006 von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.10.2008 LS

Häusliche Krankenpflege – Erforderlichkeit der Behandlungspflege

Verordnung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben

FG Münster Urteil 21.10.2008

Streitig ist, ob die Umsätze des Klägers (Kl.) in den Streitjahren 1998 bis 2002 als umsatzsteuerfrei zu …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 19.08.2008 zitiert von 69

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Festsetzung höherer Elternbeiträge (einschließlich eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährung einer Behandlung bei dem nicht zur vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Streitig ist die Gewährung einer Ersatzprothese

Sozialrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.10.2007 zitiert von 1

Im zugrundeliegenden Beschwerdeverfahren streiten die Parteien über die Frage, ob für die von dem Kläger …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

FG Köln Urteil 28.08.2007 zitiert von 2

Der Kläger ist Diplom-Oecotrophologe (Diplom-Ernährungsberater) und als solcher seit ... unternehmerisch tätig

Steuerrecht

OVG NRW Urteil 22.08.2007 zitiert von 13

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Berufungsverfahren über die Erstattung von Kosten, die der Kläger im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 06.07.2007 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 03.04.2007

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 03.04.2007

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.10.2006

Ob die Antragsgegnerin (AG'in) vorläufig die Kosten für eine psychotherapeutische Behandlung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2006

Nach den Feststellungen in dem angefochtenen Beschluss, auf den zur weiteren Sachdarstellung Bezug genommen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2006 LS

Entlassung eines Soldaten auf Zeit.

Verwaltungsrecht

FG Hessen 6. Senat Urteil 27.02.2006

Hippotherapie ist nicht von der Umsatzsteuer befreit

Steuerrecht

VG Aachen Urteil 03.11.2005 zitiert von 3

Der 27-jährige Kläger war bis zu der hier streitigen Entlassung Soldat auf Zeit, zuletzt im Rang eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 20.06.2005

Mit der Klage vom 21.06.2004 gegen den Bescheid der Beklagten vom 01.10.2003 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 16.06.2005 zitiert von 1

Der 23-jährige Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 10.06.2005

Einen Anspruch auf Sterbegeld beim Tod eines gesetzlich Krankenversicherten nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 13.04.2005 LS zitiert von 9

Einzelfall einer nicht gerechtfertigten fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach § 55 Abs. 5 SG …

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Urteil 28.02.2005

Einen Anspruch auf Sterbegeld beim Tod eines Versicherten nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Gerichtsbescheid 22.02.2005 zitiert von 2

Gewährung von Sterbegeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 31.01.2005 LS zitiert von 2

Entlassung eines Offizieranwärters wegen Charaktermängeln

Straßenverkehrsdelikt

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 15.12.2004 LS

Die Aneignung von Übungsmunition durch einen Soldaten auf Zeit rechtfertigt nicht immer die fristlose …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 29.11.2004

Mit der Klage vom 00.00.0000 gegen den Bescheid der Beklagten vom 20.02.2003 in der Gestalt des …

Sozialrecht

VG Stade Beschluss 10.08.2004 zitiert von 2

Der Antragsteller ist am F.geboren und seit 02. Januar 2003 Zeitsoldat mit Dienstzeitende am 31. Dezember 2004

Verwaltungsrecht

SG Münster Urteil 29.06.2004

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Erstattung von Kosten einer stationären Badekur

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 08.06.2004

Der Kläger steht seit Jahren im Sozialhilfebezug des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Bewilligung und Rückforderung von Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 29.07.2003

Der Kläger leistete der am 28.08.1923 geborenen und am 02.07.2003 verstorbenen Rentnerin T als überörtlicher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2003

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von Pflegekosten

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Gerichtsbescheid 12.12.2002

Mit der Klage vom 23.09.98 gegen den Bescheid der Beklagten vom 04.03.98 in der Gestalt des …

Sozialrecht

VG Braunschweig Urteil 01.08.2002 LS

Das Inkrafttreten des § 93 Abs. 3 BSHG i.d.F. des 2. SKWPG am 01.07.1994 führt nicht zur - teilweisen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 23.05.2002 LS zitiert von 1

§ 113 Abs. 1 S. 1 SGB X in der ab 01.01.2001 geltenden Fassung ist nicht (mehr) analog auf einen …

Verwaltungsrecht