Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 120 SG
Soldatengesetz
22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 120 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen · Strukturzuschlag · Vereinbarung · Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderungsansprüche · kassenärztliche Tätigkeit · Rechtsweg
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Schiedsspruches …
Sozialrecht
Beschränkung auf ambulante Leistungen · Erforderlichkeit einer abgeschlossenen Diagnostik und eines …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Beschränkung der Überweisung an Vertragsärzte oder … · keine Anwendung des Bestimmtheitsgebots bei Normsetzung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermächtigung auf Überweisung durch Ärzte des Klinikums · Nichterfassung von Überweisungen von Poliklinik · keine Beendigung oder Kündigung eines unbefristeten … · Leistungsabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Ermächtigung zur Mitbehandlung im Rahmen … · keine Beendigung eines unbefristet abgeschlossenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen