Verzeichnis › Gesetze › SG › § 120 Urteile zu § 120 SG Soldatengesetz
23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 120 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 07.11.2024 L 16 KR 632/22 KH
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren FG Münster 13. Senat Urteil 13.01.2021 13 K 167/17 E
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Zitieren FG Münster 13. Senat Urteil 13.01.2021 13 K 365/17 K zitiert von 2
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen · Strukturzuschlag · Vereinbarung · Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Rückforderungsansprüche · kassenärztliche Tätigkeit · Rechtsweg
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Schiedsspruches …
Beschränkung auf ambulante Leistungen · Erforderlichkeit einer abgeschlossenen Diagnostik und eines …
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Beschränkung der Überweisung an Vertragsärzte oder … · keine Anwendung des Bestimmtheitsgebots bei Normsetzung …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW 5. Senat Urteil 20.05.2010 L 5 KR 153/09
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BSG 3. Senat Vorlagebeschluss 10.03.2010 B 3 KR 36/09 B zitiert von 19
Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …
LSG Schleswig-Holstein Beschluss 10.03.2008 L 4 B 308/08 KA ER
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Baden-Württemberg Urteil 07.03.2007 L 5 KA 1861/06 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Ermächtigung auf Überweisung durch Ärzte des Klinikums · Nichterfassung von Überweisungen von Poliklinik · keine Beendigung oder Kündigung eines unbefristeten … · Leistungsabrechnung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zulässigkeit der Ermächtigung zur Mitbehandlung im Rahmen … · keine Beendigung eines unbefristet abgeschlossenen …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Stade Urteil 01.09.2005 S 1 KR 212/04
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2001 L 4 KR 187/98 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
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