Urteile zu § 120 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 120 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

145 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Schiedsspruch

Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht
SG Mainz 7. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Reha-Notfallbehandlung · Pflichten eines Krankenhauses im Rahmen des … · Suche eines Rehabilitationsplatzes · Aufgabe des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Vertragsärztliche Versorgung – Hochschulambulanz

Vergütungsverhandlung · Grundsatz der Beitragssatzstabilität · keine Ausnahme bei geänderter Sach- oder Rechtslage · Leistungen einer Hochschulambulanz in einem mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Festsetzung durch die Schiedsstelle nach § 18a KHG · Verzicht auf differenzierende Pauschalen · keine Überschreitung des Beurteilungsspielraums

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Vertragsärztliche Versorgung – Selektivvertrag zur besonderen Versorgung

Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilung

Notfallbehandlung im Krankenhaus · Rechtmäßigkeit der Nachvergütung nach erfolgter Änderung … · Verbot der Ungleichbehandlung · Investitionskostenabschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 5
Staatlich anerkannte Ausbildungsstätte für Psychotherapie

Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen · Strukturzuschlag · Vereinbarung · Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 34
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung … · keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme … · Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren · nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Arzneimittelpreisbildung

Schiedsspruch zur Festlegung eines einheitlich für alle … · Rechtmäßigkeit der sog Mischpreisbildung · Rechtmäßigkeitskontrolle

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Hochschulambulanz

Vergütungsanspruch für auf Überweisung (überwiegend) von … · Verbindlichkeit des nach § 120 Abs 2 S 2 SGB 5 …

Sozialrecht Aufgehoben