stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 85 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
981 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
981 Entscheidungen
stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
Sozialrecht Aufgehoben
keine Geltung für bereits rechtskräftig abgeschlossene …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · Vorabentscheidung ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage · Wortlaut des EBM · Äquivalenzbescheinigung für die Erlangung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Quartal 3/2017 · keine Pflicht zur Übertragung der Bewertung zeitgebundener …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusammenhang zwischen einzelnen Leistungen und der Höhe der … · morbiditätsbedingte Gesamtvergütung · extrabudgetäre Gesamtvergütung · Anwendung der Abrechnungsprüfungs-Vereinbarung …
Sozialrecht
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Teilzeit-)Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten ohne … · Berechnung der Höhe der Honorarrückforderung · Schätzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Rechtswidrigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtanwendbarkeit des § 45 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
EBM-Quotierung · freie Leistungen · Vertragsärztliche Versorgung · Zulassungsumfang · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zahlungsbescheid einer Kassenärztlichen Vereinigung · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Anordnung der sofortigen Vollziehung
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Höherbewertung der zeitgebundenen antrags- und … · keine Pflicht zur entsprechenden Höherbewertung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Regelung zur Abrechnungs-Sammelerklärung bei Medizinischem … · Unterschriftserfordernis des ärztlichen Leiters
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der landesgesetzlichen Verpflichtung zur … · keine Sperrwirkung des Bundesrechts
Sozialrecht Aufgehoben
Honorarabrechnung · Abrechnungsbetrug · Plausibilitätsprüfung · Sozialversicherungsrecht · Rückforderung
Sozialrecht
aufschiebende Wirkung · Honorarkürzung · Telematikinfrastruktur · Sozialrecht · Widerspruch
Sozialrecht
SARS-CoV-2 · Mehraufwendungen · Mindereinnahmen · SGB XI · Antragsfrist
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
keine Einzelleistungsvergütung zusätzlich zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zusatzpauschale · EBM-GOP 04040 · Jobsharing · vinkulierte Zulassung · Kassenärztliche Vergütung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
allerdings Verletzung des Gleichheitssatzes (Art 3 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Notfallbehandlung · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Aufnahmeuntersuchung · keine konkludente Aufnahmeentscheidung durch Intubation und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unzuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Prüfgremien …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
sachlich-rechnerische Berichtigung durch KV gegenüber … · Unerheblichkeit eines Verstoßes gegen die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie · Bildung des Regelleistungsvolumens für die Quartale I/2009 … · Streit über Freistellung von der Fallwertabstaffelung · Differenzierung innerhalb der Arztgruppe zwischen an der …
Sozialrecht Aufgehoben
im Ersatzkassenbereich für das Jahr 2017) - Unterschreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
Echthaarperücke statt Kunsthaarperücke · ausnahmsweise Befugnis zur Selbstbeschaffung von …
Sozialrecht Aufgehoben