Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 84 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
188 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berufsausübungsgemeinschaft · Prüfung auf Grundlage der vom einzelnen Arzt oder der von … · Gestaltungsspielraum der Prüfgremien
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsbetrag für Arzneimittel · Preis-Mengen-Regelung · 10 %-Regelung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Richtgrößenprüfung · Berufsausübungsgemeinschaft (BAG · Heranziehung der gesamten Fälle der BAG auf dem jeweiligen … · quartalsweises Bestehen der BAG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einzelfallprüfung der Verordnungsweise · vorangegangene Richtgrößenprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränken sich die Prüfgremien im Rahmen einer strengen Einzelfallprüfung auf die Auswertung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlungsbescheid einer Kassenärztlichen Vereinigung · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Anordnung der sofortigen Vollziehung
Sozialrecht Aufgehoben
Streit über Festsetzung einer individuellen Beratung wegen … · Betreuung von älteren Patienten im Pflegeheim als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Herstellerabschlags · mehrere Vergleichsarzneimittel · Bildung eines arithmetischen Mittelwerts zur Bestimmung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rahmenvertrag der Krankenkasse mit anderen Lieferanten · kein Vergütungsausschluss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütungsanspruch gegen die Krankenkasse · Ausübung der Berechtigung zur Ablehnung der Vergütung bei … · Gleichordnungsverhältnis · keine Überprüfung auf Ermessensfehler
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Untergliederung des … · Eigenständigkeit des Beschwerdeausschusses trotz … · Zulässigkeit eines Abstellens auf den arithmetischen … · hohe Homogenität des Behandlungsverhaltens bei Zahnärzten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zufälligkeitsprüfung, wenn im unmittelbar vorangegangenen … · Statthaftigkeit und Rechtmäßigkeit der statistischen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verordnung von in das Richtgrößenvolumen fallenden … · Vorrang der Richtgrößenprüfung auch bei nicht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vernichtung von Impfstoff aufgrund eines technischen … · Unwirtschaftlichkeit einer ersatzweisen Verordnung von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Podologin · Mutterschutz im vierten Quartal 2019 · Teilnahme an der Versorgung wieder ab Januar 2020 · analoge Anwendung von § 2 Abs 2 S 2 Nr 3 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festsetzung einer Beratung wegen Überschreitung des … · Geltung der vierjährigen Ausschlussfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtgrößenprüfung · Anwendbarkeit des Filters 6a 4 · Erforderlichkeit einer ergänzenden intellektuellen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
frühe Nutzenbewertung · Festlegung eines Erstattungsbetrags · Bindungswirkung von Beschlüssen des GBA · Vorrang des Wortlauts des Beschlusses
Sozialrecht
Festsetzung einer Beratung wegen Überschreitung des … · Geltung der zweijährigen Ausschlussfrist nach § 106 Abs 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Untersuchungsgrundsatz · Amtsermittlung durch den Beschwerdeausschuss · Ermittlung des Umfangs von Praxisbesonderheiten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Richtgrößenprüfung · Regress · Verordnungsverhalten · Praxisbesonderheiten · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung ärztlich verordneter Leistungen nach … · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Zielwerten in der … · Anscheinsbeweis der Unwirtschaftlichkeit · hier: Streit über sog Zielfeldregress wegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Vergleich anhand von durchschnittlichen Therapiedosen (DDD
Sozialrecht Aufgehoben
Arzneikostenregress · Prüfung der Verordnungsweise eines Vertragsarztes anhand …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen