Urteile zu § 84 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

188 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Festbetragsfestsetzung · zweistufiges Verfahren · Klage gegen Festsetzung durch GKV-Spitzenverband · keine notwendige Beiladung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Festbetragsfestsetzungsverfahren · Bildung von Festbetragsgruppen · Zuordnung von Arzneimitteln mit denselben Wirkstoffen … · Klagebefugnis pharmazeutischer Unternehmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Neufestsetzung eines Festbetrages durch den … · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis des pharmazeutischen Unternehmens · Rechtmäßigkeit der Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis

Arzneimittelhersteller · Neufestsetzung des Festbetrages für die Festbetragsgruppe … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 23
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens · grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte … · Fehlen von Daten · Anerkennung von Praxisbesonderheiten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 21
Vertragsärztliche Versorgung – Praxisschließung

Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 22
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelverordnung

Beurteilung nach den wirkstoffbezogenen Kosten je … · grundsätzliche Eignung der Methode des Vergleichs anhand … · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der von den Vertragspartnern …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Anforderungen an eine Festbetragsfestsetzung · Vergleichsgröße · Verzerrung · Risperidon

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Anpassung des Festbetrags für Antianämika

Festbetragsgruppe · SGB V · Arzneimittelmarkt · Anhörungsverfahren · Marktdynamik

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittel

Anpassung eines Festbetrags durch den GKV-Spitzenverband · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis eines pharmazeutischen Unternehmers · Anforderungen an eine Prognoseentscheidung bei einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 10
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Rechtmäßigkeit der Fortführung von … · Wachstumsmöglichkeiten für unterdurchschnittlich …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 11
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Unzulässigkeit maßgeblicher Regelungen eines … · Berechtigung der Partner des Honorarverteilungsvertrages … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelregress

patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines … · Anwendung des Minimalprinzips bei zwei therapeutisch … · kein Ausschluss eines Arzneimittelregresses bei vorrangiger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Anforderungen an eine Festbetragsgruppenbildung · Anspruch von Arzneimittelherstellern bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 51
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Direktbezug · Arzneimittelregress gegen Vertragsarzt wegen Nichtbeachtung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 54
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Heilmittelregress

Grundsatz Beratung vor Regress erfasst nur am 31.12.2011 … · erstmalige Überschreitung des Richtgrößenvolumens um mehr … · keine Berufung der Krankenkassen auf die unzulässige echte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Richtgrößenregress

kein Ausschluss durch die Aufgabe der vertragsärztlichen … · Anwendbarkeit der vom BSG entwickelten Maßstäbe zur … · Wahrung der Frist auch bei Ablehnung einer … · Fristbeginn nach Ende des Kalenderjahrs des geprüften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen