Urteile zu § 84 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

188 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 36
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnungsregress

Zusage oder Erklärung an Versicherten durch Krankenkasse … · kein Formerfordernis · telefonisch übermittelte Erklärung · Vertrauensschutz für Arzt nur unter bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Prüfmaßstab für Richtgrößenprüfungen · Regress · kein unzulässiger Grundrechtseingriff · rückwirkende Richtgrößenfestlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Vertragsärztliche Versorgung – Verordnungsregress

keine Hemmung der vierjährigen Ausschlussfrist bei weder … · Hemmungsgrund · Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Bildung von Festbetragsgruppen

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Vergütungsmodell · Orientierung an den Abrechnungswerten der einzelnen Praxis … · Verstoß gegen höherrangiges Recht und Übergangsvorschrift … · Bewertung der neurologischen Leistungen im einheitlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 7
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Vergütungsmodell · Orientierung an den Abrechnungswerten der einzelnen Praxis … · Verstoß gegen höherrangiges Recht und Übergangsvorschrift … · Tatbestandsmerkmals der "vergleichbaren Auswirkungen"

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Behandlungs- und Versorgungsanspruch des gesetzlichen Versicherten

Zulassung von Arzneimitteln · Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer … · Grundsatz des Off-label-use · Behandlung eines Mammakarzinom mit Wobe Mugos E

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelregress

kein Unterliegen eines Verfahrensbeteiligten wegen … · Verordnung des Arzneimittels Wobe Mugos E · Off-Label-Use · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Aufschiebende Wirkung bei Richtgrößenregress

Richtgrößenregress · aufschiebende Wirkung · vertragsärztliche Versorgung · Praxisbesonderheiten · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Vergabeverfahren im Arzneimittelbereich

Rahmenvereinbarung mit einem Wirtschaftsteilnehmer · parenterale Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der … · kein Ausschluss der Medikamentenbeschaffung durch den … · Krankenkassen sind öffentliche Auftraggeber

Sozialrecht Aufgehoben