Anordnung der aufschiebenden Wirkung · vertragspsychotherapeutische Vergütung · Erweiterter Bewertungsausschuss · Honorarabsenkung um 4,5 %
Sozialrecht
Urteile zu § 87 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
778 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
778 Entscheidungen
Sozialrecht
Kryokonservierung · SGB V § 27a · EBM-Ä · Leistungsanspruch · Gemeinsamer Bundesausschuss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
einmalige Abrechenbarkeit im Leben des Patienten · Unerheblichkeit der Unkenntnis des Arztes von früher …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung der GOP 10320, 10322 und 10324 EBM · Vergütung der gesamten Lasertherapie des betreffenden … · keine Abrechnung "einmal je Quartal" · Erforderlichkeit einer metrischen und fotografischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · Vorabentscheidung ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage · Wortlaut des EBM · Äquivalenzbescheinigung für die Erlangung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit mangels Darlegung einer Grundrechtsverletzung · Regelungen der EBM-Ä (einheitlicher Bewertungsmaßstab für …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Belegungsverträge als Verträge iS des § 55 SGB 10
Sozialrecht Klage abgewiesen
Quartal 3/2017 · keine Pflicht zur Übertragung der Bewertung zeitgebundener …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Maßstab der Erforderlichkeit für ordnungsgemäße … · Unterschreitung der Kalkulationszeit · gleicher normativer Rang von Leistungslegende und Prüfzeit · vom Gericht zu respektierender Gestaltungsspielraum des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff der Neugründung · Statuswechsel · abweichende Leistungserbringereinheit · Ausscheiden aus Zweipersonenberufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Begriff der Neugründung · Statuswechsel · abweichende Leistungserbringereinheit · Ausscheiden aus Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abrechnungsfähigkeit von Gebührenordnungspositionen (GOP) … · vollständige Dokumentation der obligaten Leistungsinhalte · kein Vertrauensschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Neuromodulationsanzug "EXOPULSE Mollii Suit" zur Behandlung … · neue Behandlungsmethode · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsärztliche Vergütung · Qualifikationsbezogenes Zusatzvolumen · EBM-Honorar · Quartalsabrechnung · Honorarumstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütung · Abrechnung nach der Onkologie-Vereinbarung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung -Verwaltungskomplex … · Ausstellung von Überweisungsscheinen · Maßgeblichkeit des Wortlauts der Abrechnungsbestimmung · "ohne persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt"
Sozialrecht Aufgehoben
Notfalldienst · Finanzierung · Sicherstellungsumlage · KÄV-übergreifende Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
neuropsychologische Therapie im dritten Quartal 2017 · Unterschied zu genehmigungspflichtiger Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsärztliche Vergütung - Zusatzpauschale nach Gebührenordnungsposition (GOP) 04040 EBM-Ä (juris
EBM-Ä 2008) - Auf- bzw Abschlag für über- bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
EBM-Ä 2008) - Begriff der Fremdanamnese bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strukturzuschlag · Festlegung der Vollauslastung auf mehr als 36 Stunden · Berücksichtigung aller vertragspsychotherapeutischer …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
weitergehende Dokumentationsanforderungen gem der …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Einmalartikel für Augen-OP) - gesonderte …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Höherbewertung der zeitgebundenen antrags- und … · keine Pflicht zur entsprechenden Höherbewertung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gebührenordnungspositionen 01223 und 01224 des … · besonderes Begründungserfordernis · keine gleichheitswidrige Benachteiligung von Krankenhäusern … · tendenziell bessere Erfüllbarkeit der …
Sozialrecht Klage abgewiesen