Urteile zu § 12 SG – Seite 3

Soldatengesetz

726 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

726 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
TAVI im Jahr 2014

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Rechtsauffassung der Finanzverwaltung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Leistungskatalog bei Stammvarikosis · Angebot einer besonderen ambulanten Versorgung iSv § 140a … · kein Kostenerstattungsanspruch bei Behandlung durch Arzt … · kein grundrechtlicher Anspruch auf wohnortnahe Erbringung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

truppenärztliche Behandlung · Schwangerschaft einer Soldatin · Entbindung durch truppenärztlich hinzugezogene zivile Ärzte … · truppenärztliche Überweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMNOG-Verfahren

Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

teilstationäre multimodale Schmerztherapie · Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung · nicht ausgeschöpfte ambulante Behandlungsmöglichkeiten · kein Anhaltspunkt für eine von vornherein aussichtlose …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Teilnahme einer querschnittsgelähmten Versicherten am … · grundrechtsorientierte Auslegung · wertungsmäßige Vergleichbarkeit einer Erkrankung mit einer … · Erfordernis einer notstandsähnlichen Extremsituation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Vertragsbeziehung der Krankenkasse zu Leistungserbringern

open-house-Verfahren für im Wege des Sprechstundenbedarfs … · Bildung wirkstoffübergreifender Fachgruppen · keine Willkür bei Zusammenfassung mehrerer Wirkstoffe mit … · anders als bei Exklusivvertragsabschlüssen bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

äußere Wendung in der 36. Schwangerschaftswoche nur bei … · Vorliegen einer vollstationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen